| 15.31 Uhr

Pannen bei der Wahl in NRW
Missverständnis führte zu Wahlzettel-Panne in Düsseldorf

Wahlzettel-Panne in Düsseldorf wegen "Missverständnis"
Stimmzettel zur Bundestagswahl (Symbolbild). FOTO: Maja Hitij
Düsseldorf, Mönchengladbach, Köln. In mehreren Städten in der Region ist es am Sonntag zu Wahlpannen gekommen. In Düsseldorf wurden falsche Stimmzettel ausgeteilt, in Mönchengladbach und Köln gab es in einigen Wahllokalen viel zu wenige. Wie ist es zu den Fehlern gekommen?

In einem Wahllokal im Düsseldorfer Stadtteil Garath wurden am Sonntagmorgen 238 Stimmzettel des Wahlkreises 106 ausgegeben. Dabei liegt der Stadtteil im Wahlkreis 107. Grund für den Fehler ist ein Missverständnis: "Der Wahlbezirk in Garath hat die Nummer 106. Und der Bezirksleiter hat irgendwann festgestellt, dass einige Stimmzettel fehlen. Also hat er beim Wahlamt angerufen und gesagt, er brauche noch 'ein paar 106er'. Die hat er dann auch bekommen – allerdings nicht für den Wahlbezirk 106, sondern für den Wahlkreis 106", erklärte Stadtsprecherin Kerstin Jäckel-Engstfeld.

Statt Kandidaten wie Sylvia Pantel und Andreas Rimkus konnten die Bürger in besagtem Wahlbezirk nun Thomas Jarzombek und Philipp Tacer aus dem Stadtnorden wählen. Das merkte nach ein paar Stunden ein Bürger, er meldete sich bei den Wahlhelfern und die Panne fiel auf. Den Wahlhelfern selbst konnte das Problem indes nicht auffallen, denn: Die Stimmzettel, die sie ausgeben, sind bereits zusammengefaltet. Sie sehen nicht, was darauf steht.

Zu wenig Wahlzettel in Mönchengladbach und Köln

Auch in Mönchengladbach kam es zu einer Wahlpanne: Dort wurden die Wahlzettel knapp, in einigen Wahllokalen gab es zwischenzeitlich keine Möglichkeit, eine Stimme abzugeben. Nach Informationen unserer Redaktion mussten in mindestens zehn Wahllokalen Stimmzettel nachgeliefert werden. Im Stadtteil Ohler waren die Stimmzettel um 16.45 Uhr ausgegangen, Nachschub wurde von der Stadt erst um 17.52 geliefert. 

Der Ablauf der Bundestagswahl soll nun detailliert geprüft werden, kündigte Gladbachs Oberbürgermeister und Kreiswahlleiter Hans Wilhelm Reiners am Montag an. Sämtliche Niederschriften der Wahlvorstände sollen eingeholt und es soll überprüft werden, in welchen Wahllokalen es zu Engpässen bei den Stimmzetteln gekommen ist. "Nach derzeitigem Kenntnisstand konnte jeder Wahlberechtigte, der seine Stimme abgeben wollte, auch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen", heißt es. 

Anders als in Düsseldorf tappt man bei der Suche nach der Ursache für die Wahlpanne noch im Dunkeln. "Ich gehe davon aus, dass wir spätestens in der Sitzung des Kreiswahlausschusses alle Fragen beantworten können", sagt Kreiswahlleiter Hans Wilhelm Reiners.

Auch in Köln kam es zu Engpässen bei den Wahlzetteln. 200 der insgesamt 800 Wahlbüros forderten Nachschub ab. Die Stadtverwaltung erklärte die Engpässe mit der hohen Wahlbeteiligung. Die benötigten Stimmzettel wurden teilweise mit Taxis zu den Wahllokalen gefahren.

Welche Auswirkungen haben die Pannen auf das Wahlergebnis?

In Düsseldorf hätte das Problem Auswirkungen auf die Auswertung der Erststimmen haben können – die Zweitstimmen für die Parteien konnten auch bei den ungültigen Stimmzetteln mit eingerechnet werden, da das Kreuzchen hier nicht abhängig vom Wahlkreis ist. Tatsächlich aber hätte im Wahlkreis im schlimmsten Fall neu gewählt werden müssen. Dazu wird es aber wohl nicht kommen, denn: Der Unterschied bei den Erststimmen zwischen den Hauptkontrahenten Sylvia Pantel von der CDU und Andreas Rimkus von der SPD war so deutlich, dass die ungültigen Stimmen keinen großen Einfluss auf das Ergebnis haben. Außerdem wird der unterlegene Rimkus über die Liste in den Bundestag einziehen. Er wird also vermutlich keine Beschwerde einlegen. Das Recht dazu hätte er. Nichtsdestotrotz wird sich der Kreiswahlausschuss von Düsseldorf am Donnerstag bei seiner Sitzung zum amtlichen Endergebnis mit der Panne auseinandersetzen. Auch Landes- und Bundeswahlleiter werden informiert. 

Da in Mönchengladbach laut Angaben der Stadt trotz der Engpässe alle Wahlberechtigten bis 18 Uhr wählen konnten, hat die Panne wohl keine Auswirkungen auf die Wahl. In Köln wurden in die betroffenen Wahllokale Stimmzettel mit dem Taxi geliefert.  Alle Bürger konnten auch wirklich wählen, erklärte der städtische Wahlleiter, Stadtdirektor Stephan Kelleram Abend.

(skr, lai, angr)
 
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