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Düsseldorf
Piraten drohen nach Niederlage mit Klage

Düsseldorf. Die Piraten sind mit ihrem erneuten Versuch gescheitert, den Posten des stellvertretenden Landtagspräsidenten zu besetzen. Bei der von ihnen durchgesetzten Abstimmung im Landtag votierten lediglich 27 Abgeordnete für Olaf Wegner. Da die Piratenfraktion nur noch 18 Mitglieder umfasst, muss es neun Stimmen aus anderen Fraktionen gegeben haben. Bereits 2014 hatten die Piraten vergebens versucht, den Posten zu besetzen. Zuvor war der Pirat Daniel Düngel wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten als Vizepräsident zurückgetreten.

Kurz darauf war in dem Computer eines Mitarbeiters der Piraten-Fraktion eine Spähsoftware entdeckt worden, mit der Passwörter hätten ausspioniert werden können. Der Vorfall müsse restlos geklärt werden; vorher werde es keine Neubesetzung des Vizepostens geben, hieß es damals wie heute. Die Piraten fühlen sich nun ungerecht behandelt und werfen den Parteien Arroganz vor. Fraktionschef Michele Marsching droht mit Klage vor dem Verfassungsgericht.

(hüw)
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