| 09.24 Uhr

Düsseldorf
Piraten pochen auf Amt des Landtags-Vizepräsidenten

Düsseldorf. Die Piraten wollen es noch einmal wissen. Gut ein Jahr vor der Landtagswahl unternimmt die inzwischen auf 18 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion einen neuen Versuch, den Posten des Landtagsvizepräsidenten zu besetzen. Demnach soll der Wuppertaler Pirat Olaf Wegner (49) am Mittwoch vom Parlament in dieses hoch dotierte Amt gewählt werden. Ein Vizepräsident - derzeit gibt es je einen von CDU, Grünen und FDP - erhält rund 13.100 Euro brutto im Monat. Hinzu kommen Büro, Sekretariat und Dienstwagen mit Fahrer. Allerdings will Wegner nach eigenen Worten auf die Privilegien verzichten. Von Detlev Hüwel

Gleichwohl hat der Vorstoß der Piraten die übrigen Parteien überrascht, und es ist recht unwahrscheinlich, dass sie sich darauf einlassen werden. Der Hintergrund: Im Juli 2014 war bei einem Mitarbeiter der Piratenfraktion eine Computer-Software entdeckt worden, mit der zum Beispiel Passwörter hätten ausspioniert werden können. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) stellte damals Strafanzeige gegen Unbekannt. Als der Pirat Daniel Düngel wenig später wegen steuerlicher Unregelmäßigkeiten als Landtagsvizepräsident zurücktrat, gab SPD-Fraktionschef Norbert Römer die Parole aus, dass die vakante Stelle solange nicht neu besetzt werde, bis die Vorkommnisse bei den Piraten nicht restlos geklärt seien. Dennoch unternahm die Piratenfraktion im vergangenen Jahr einen einsamen Anlauf - und scheiterte kläglich: Ihre Kandidatin Monika Pieper erhielt lediglich 32 von 208 abgegebenen Stimmen. Seither war in das Thema Ruhe eingekehrt - bis die Piraten, die sich als "Fraktion zweiter Klasse" fühlen, auf einmal einen neuen Anlauf unternahmen und Wegner auserkoren.

Der ausgebildete Programmierer wird am Mittwoch, wenn es überhaupt zum Wahlakt kommt, wohl kaum mehr als die Stimmen der eigenen Fraktion erhalten. Aus Kreisen der SPD heißt es, an der Einschätzung der Lage habe sich seit 2014 nichts geändert. Der CDU-Politiker Lutz Lienenkämper sagte dazu auf Anfrage: "Wir werden wie beim letzten Mal auch unserer Fraktion keine Empfehlung aussprechen." Man ahnt, wie das ausgeht.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Düsseldorf: Piraten pochen auf Amt des Landtags-Vizepräsidenten


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.