Essen Rechtspanne verzögert Radschnellweg Ruhr

Essen · Dem Prestigevorhaben Radschnellweg Ruhr (RS 1) droht eine ärgerliche Verzögerung. Eigentlich will das Land diese bundesweit erste lange Strecke für kreuzungsfreies zügiges Fahrradfahren mit getrennten Bahnen in beide Richtungen möglichst schnell bauen. Dann könnten Pendler und Freizeitradler auf 100 Kilometern zwischen Duisburg und Hamm Tempo mit Fahrrad und Pedelec machen.

Doch nachdem das erste Teilstück zwischen Mühlheim an der Ruhr und der Innenstadt von Essen fertig ist, droht ein teilweiser Baustopp: Eine aufwendige Umweltverträglichkeitsprüfung und darum auch ein kompliziertes Planfeststellungsverfahren erscheinen notwendig, weil das nächste Teilstück in Richtung Osten an einem Werk des Chemieriesen Evonik vorbeiführt. Eine juristische Panne scheint Ursache der Verzögerung zu sein: Um die Planungen zu beschleunigen, wurde der RS 1 nicht als normaler Fahrradweg, sondern vergleichbar zu einer Landesstraße eingestuft.

Doch weil ein Bau in Nähe zu einem Chemiebetrieb seit 2015 eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig macht, ist nun als Quasi-Landesstraße ein Planfeststellungsverfahren nötig. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen erwartet nun eine Verzögerung von über zwei Jahren. Er plant nun einen Umweg, fordert andere Gesetze und drängt auf "eine schnellstmögliche Umweltverträglichkeitsprüfung" durch den Landesbetrieb Straßen NRW.

Das Land versucht den Rückschlag zu relativieren. Bauminister Michael Groschek (SPD) erklärt, nächste Woche würde der Bau eines anderen Abschnitts der Fahrradautobahn in Gelsenkirchen beginnen. Er werde sich für eine schnelle Lösung in Essen einsetzen. Insgesamt würde sich der Bau des RS 1 nicht verlangsamen, sagt er.

Für Samstag haben Umweltinitiativen in Essen zu einer Demonstration gegen den Baustopp aufgerufen. Sie wehren sich auch dagegen, dass ein für den RS 1 eingeplanter früherer Eisenbahndamm vielleicht teilweise abgerissen wird. Solche Dämme sind Kernstück des RS 1.

(rky)
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