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Düsseldorf
Rot-Grün hält an Stichwahl der Bürgermeister fest

Düsseldorf. Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sollen auch in Zukunft per Stichentscheid ins Amt gelangen, wenn im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen erzielt wurde. Trotz zum Teil überaus schwacher Wahlbeteiligung sehe die Landesregierung hier keinen Änderungsbedarf, so NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in einer Stellungnahme für den Kommunalausschuss des Landtags. Die Wähler erhielten mit dem "zweiten Wahlgang nochmals Gelegenheit, mit einem klaren Votum das Wahlverfahren eindeutig zu entscheiden". Dadurch werde die Legitimation der Hauptverwaltungsbeamten, die eine große Verantwortung zu übernähmen hätten, erhöht. Außerdem sei die Stichwahl in nahezu allen Bundesländern Bestandteil des Kommunalwahlrechts. Von Detlev Hüwel

Am 15. Juni gab es landesweit in sechs kreisfreien Städten Oberbürgermeister-Stichwahlen. In Düsseldorf war die Wahlbeteiligung mit 41,7 Prozent am höchsten. In Bielefeld lag sie bei 31,3 Prozent, Hagen 31,2, Dortmund 30,9, Remscheid 30,2 und in Mönchengladbach bei lediglich 29,6 Prozent. An der Landratswahl im Kreis Wesel beteiligten sich 23,4 Prozent der Wahlberechtigten. Im Märkischen Kreis fiel die Wahlbeteiligung mit 19,6 Prozent am niedrigsten aus.

Die Stichwahl kam in NRW 1999 bei der Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamten erstmals zur Anwendung. Nachdem sie 2007 von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung abgeschafft worden war, führte Rot-Grün 2011 gegen die Stimmen der CDU den Stichentscheid wieder ein, auch wenn dadurch den Kommunen zusätzliche Kosten entstehen. Nach Ansicht von Jäger dürfte eine erneute Abschaffung der Stichwahl nicht im Interesse der Wähler liegen.

Quelle: RP
 
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