Düsseldorf Selten Bußgelder für vergessene Wahlplakate

Düsseldorf · Auch zweieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl, sind in den Städten und Gemeinden vereinzelt noch Wahlplakate zu finden. In der Regel gewähren die Verwaltungen eine Frist von ein bis zwei Wochen, ehe das Sondernutzungsrecht endet und die Wahlwerbung aus dem Stadtbild verschwunden sein muss. Mit einem Bußgeld bei Überschreiten der Frist müssen die Parteien in den meisten Fällen jedoch nicht rechnen. Auch wenn Strafen von bis zu 1000 Euro fällig werden können, in Düsseldorf, Leverkusen, Mönchengladbach, Wesel, Krefeld, Kleve, Solingen und Neuss zeigt man sich kulant. Die Parteien würden zunächst an vergessene Plakate erinnert. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass das sehr gut fruchtet", heißt es bei der Stadt Düsseldorf. Erst danach greifen die kommunalen Entsorger selbst zur Zange. Die Kosten werden den Parteien in Rechnung gestellt.

Das komme aber selten vor.

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