Voerde 2021 wird Haushaltsausgleich gelingen

Voerde · Stadt schreibt nach wie vor rote Zahlen. Dennoch sieht Voerdes Kämmerin Simone Kaspar "Land in Sicht, mahnt aber, am Ball zu bleiben und das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.

Kämmerin Simone Kaspar sieht für die Stadt auf ihrer "weiten, beschwerlichen Reise" zum Haushaltsausgleich "Land in Sicht". Mit diesen Worten der Zuversicht hat sie gestern im Rat ihre Ausführungen zum Haushaltsentwurf 2018 begonnen. Und mit positiven Aussichten schloss sie auch ihre Vorstellung des Zahlenwerks. Nach aktueller Kalkulation werde Voerde der spätestens 2021 zu erzielende Haushaltsausgleich gelingen. Wenn alles gut laufe, sogar schon ein Jahr vorher - und das mit einem "deutlich positiven Ergebnis von 834. 000 Euro". Bei aller Zuversicht mahnte Kaspar, konsequent am Ball bleiben zu müssen und das Ziel nicht aus den Augen verlieren zu dürfen.

2018 weist der Ergebnisplan des städtischen Etats noch ein Defizit in Höhe von rund 1,78 Mio. Euro aus: Erträgen von rund 92,58 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von etwa 94,36 Millionen Euro gegenüber. Im Vergleich zum Vorjahr wäre der Fehlbedarf um rund 450 000 Euro und zu dem bisher für 2018 in der mittelfristigen Finanzplanung avisierten Ergebnis "sogar um rund 1,2 Millionen Euro unterschritten". Dies sei eine sehr gute Entwicklung und ein "eindeutiger" Beleg dafür, "dass die "Haushaltssicherungs- und Steuerungsmaßnahmen greifen". Jedoch dürfe man nicht vergessen, dass Voerde nach wie vor rote Zahlen schreibe.

Auf der Ertragsseite entwickeln sich einige Positionen positiv: So hat der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 2017 die Erwartungen mit Mehreinnahmen von 213. 000 Euro "übererfüllt". Die Verwaltung plant auf dieser Grundlage und basierend auf den konjunkturellen Erwartungen gemäß den Orientierungsdaten für 2018 und die Folgejahre die Einkommenssteuer ein. Für das nächste Jahr sind hier rund 16,87 Millionen Euro angesetzt.

Positive Nachrichten konnte die Kämmerin auch zu den Schlüsselzuweisungen 2018 vermelden. Die Stadt dürfe hier mit rund 19,29 Millionen Euro rechnen - das sind rund 2,49 Millionen Euro mehr als der Wert des Vorjahres.

Die "wichtigste Botschaft" für 2018 in Sachen Erträge verkündete Kaspar damit, dass - "Stand heute" - keine weitere Anhebung der Grundsteuern für einen Haushaltsausgleich benötigt werde.

Keine so gute Nachricht ereilte die Kämmerin dagegen unlängst zur Gewerbesteuer - seit Jahren ein Sorgenkind in Voerde. "Das Tal der Tränen ist durchschritten..." - mit diesen Worten hätte sie die Entwicklung in diesem Haushaltsjahr bis zur vergangenen Woche beschreiben können.

Nun wird der im Haushalt 2017 verankerte Ansatz von rund 10,14 Millionen Euro doch um mindestens 650. 000 Euro unterschritten. Für 2018 wird mit zehn Millionen Euro kalkuliert.

Maßgeblich negativ beeinflusst, werde der Haushalt durch die Transferaufwendungen. Diese machen rund 50 Prozent der Gesamtaufwendungen im Ergebnisplan aus, die Voerde stemmen muss. "Die Hälfte unseres Haushaltes wird damit für Aufgaben verwendet, denen keine konkrete Gegenleistung gegenübersteht, erklärte Kaspar. Die Kreisumlage ist ein Punkt. Basierend auf vom Kreiskämmerer in Aussicht gestellte potenzielle Verbesserungen hat die Verwaltung einen Hebesatz von 39,00 Prozent angenommen. Die Kreisumlage läge für Voerde demnach bei 19,7 Mio. Euro - also bei etwa 250. 000 Euro mehr als in diesem Jahr. Deutlich erhöht hat die Verwaltung für 2018 nach den Erfahrungen in diesem Jahr den Ansatz für die Hilfen zur Erziehung: um 1,5 auf 10,6 Millionen Euro. Weitere große Blöcke auf der Aufwandsseite sind die Personalkosten und die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

(P.K)
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