Dinslaken Amtsgericht hofft auf zehnten Richter
Dinslaken · Bei der Justiz gibt es eine Aufstockung des Personals. Noch steht nicht fest, ob in Dinslaken eine neue Stelle geschaffen wird. Auch die Staatsanwaltschaft Duisburg wird mit vier Kräften verstärkt.
Personelle Verstärkung könnte das Dinslakener Amtsgericht bei den Richtern dringend gebrauchen. Hoffnung besteht, dass das gegenwärtig neunköpfige Richterteam um eine Kraft aufgestockt wird. Denn den Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk Duisburg, zu dem auch Dinslaken gehört, werden vier neue Richter zugewiesen. Ob in Dinslaken eine neue Stelle geschaffen wird, konnte Thomas Hubert, stellvertretender Leiter des hiesigen Amtsgerichts, gestern nicht sagen. "Ich würde es mir aber wünschen, denn Verstärkung können wir gebrauchen", sagte der Jurist.
Die Entscheidung, so die Einschätzung von Thomas Hubert, wird von der Auswertung der Belastungszahlen des dritten Quartals abhängen. Besonders für den Bereich der rechtlichen Betreuungen (frühere Vormundschaft über Volljährige) in Zuständigkeit des Familiengerichts bestünde Personalbedarf, wie Hubert weiter erklärte. Gegenwärtig sei man bemüht, die Überlastung im Richterbereich gleichmäßig auf alle zu verteilen, jeder müsse Mehrarbeit leisten. Da sei eine zusätzliche Kraft natürlich willkommen. Von den neun Richterstelle in Dinslaken sind acht mit Vollzeitkräften besetzt, eine mit einer Teilzeitkraft.
Allerdings wird es an den übrigen Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Duisburg, das für Dinslaken, Voerde, Hünxe, Duisburg, Wesel, Schermbeck, Hamminkeln, Oberhausen und Mülheim an der Ruhr zuständig ist, ähnlich aussehen wie in Dinslaken. Zum Gerichtsbezirk, in dem etwa 1,1 Millionen Menschen leben, gehören neben den drei Amtsgerichten in Duisburg (Innenstadt, Hamborn, Ruhrort) noch die in Dinslaken, Wesel, Oberhausen und Mülheim. Da es sieben Amtsgerichte gibt, aber nur vier zusätzliche Richter zur Verfügung stehen, wird nicht jedes dieser Gerichte personelle Verstärkung erhalten..
Das Landgericht Duisburg, so berichtete dessen Pressesprecher Dr. Matthias Breidenstein, erhält vier neue Richter zur Intensivierung der Strafrechtspflege. Die Personalplanungen sehen vor, dass mit den neuen Kräften eine Große und eine Kleine Strafkammer gebildet werden. Während die Große Kammer mit drei Berufsrichtern für Delikte wie Raub, Mord, Totschlag und Bandenkriminalität zuständig íst, wird die Kleine Kammer (ein Berufsrichter) sich mit Berufungsverhandlungen befassen.
Personell aufgestockt wird auch die Staatsanwaltschaft Duisburg, Dort werden künftig sieben neue Staatsanwälte ihren Dienst versehen, wie Detlef Nowotsch, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, sagte. Die personelle Verstärkung soll auch dafür sorgen, dass die Zahl der Schnellverfahren steigt. "Noch gibt es nicht viele beschleunigte Verfahren, aber es sollen mehr werden", wie Nowotsch sagte. Erklärtes Ziel ist es, dass möglichst wenig Zeit von der Tat bis zur Bestrafung vergeht. Allerdings, schränkte Nowotsch, eigne sich nicht jeder Fall für ein beschleunigtes Verfahren, es müsse vielmehr um einfach gelagerte Sachverhalte gehen, bei denen keine große Beweisaufnahme notwendig sei, weil die äußeren Umstände sehr klar seien. Ein Geständnis des Angeklagten wäre in solchen Fällen zudem hilfreich. Keinesfalls, so Detelf Nowotsch weiter, würden bei diesen Verfahren rechtsstaatliche Grundsätze außer Kraft gesetzt. Er geht davon aus, dass die Personalaufstockung bei der Staatsanwaltschaft dazu führt dass Verfahren zügiger bearbeitet werden können. Dies würde sich dann auch allgemein auf die Verfahrensdauer auswirken.
