Voerde Attacke gegen Voerdes CDU-Chef
Voerde · Ex-Fraktionsvorsitzender wirft Bernd Altmeppen "arglistige Täuschung" vor.
Den Christdemokraten könnte heute Abend eine hitzige Debatte ins Haus stehen. Wenn der Stadtverband um 20 Uhr im Landgasthof Schänzer zusammenkommt, sollen sie sich laut Tagesordnung mit einer Änderung der Geschäftsordnung befassen, deren Zweck die Auflösung der drei Ortsverbände ist. Doch dagegen regt sich, wie bereits berichtet, Widerstand. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Hans-Werner Tomalak kritisiert die Art und Weise, wie die Auflösung der Ortsverbände auf den Weg gebracht worden ist und hat inzwischen den Justiziar der nordrhein-westfälischen CDU, Ronald Rochlitzer, eingeschaltet.
Im Namen zahlreicher Mitglieder, so schreibt Tomalak, weise er darauf hin, dass das Verfahren zur Auflösung der drei Voerder CDU-Ortsverbände - anders als vom Stadtverbandsvorsitzenden Bernd Altmeppen behauptet - nicht "vom Bundesparteigericht diesbezüglich formulierten Anforderungen entspricht". Er beruft sich dabei auf eine Aussage des CDU-Justiziars, wonach ein Beschluss über eine neue Geschäftsordnung keine unmittelbar wirksame Entscheidung über den Fortbestand der Ortsverbände darstelle. Die könne nur der Kreisvorstand beschließen. Der Stadtverbandsvorsitzende dagegen, so Tomalak weiter, betone ständig, dass mit einer Änderung der Geschäftsordnung eine Auflösung der Ortsverbände einhergehe. Dies bewertet Tomalak als eine Täuschung der Mitglieder. Gar als "arglistige Täuschung" der Mitglieder sieht Tomalak die "ungeheuerliche Inszenierung" der Mitgliederversammlung des CDU-Orstverbandes, die dessen Vorsitzender Bert Mölleken und Altmeppen zu verantworten hätten. Bei dieser Versammlung am 9. März hätte der Vorstand sich neu wählen lassen, ohne darauf hinzuweisen, dass er gar keine Vorstandsaufgaben im Ortsverband übernehmen wolle. Dies habe er dann erst beim nächsten Tagesordnungspunkt, bei dem es um die Auflösung der Ortsverbände gegangen sei, und dies mit Überlastung begründet, weshalb die Ortsverbände in einem Stadtverband aufgehen sollten.
Eine weitere Merkwürdigkeit kritisiert Tomalak. Direkt nach der Ortsverbandsversammlung habe er Altmeppen gebeten, ihm die Geschäftsordnung der CDU Voerde zuzusenden, damit andere Mitglieder und er sich auf die Stadtverbandsversammlung vorbereiten könnten. Erhalten habe er aber statt der angeforderten Voerder Geschäftsordnung ein "zusammenhangloses Papier der CDU Niedersachsen, Landesverband Braunschweig, Kreisverband Wolfenbüttel", das er dem Schreiben an den CDU-Justiziar beilegt. Das habe er bei Altmeppen moniert. Doch bis heute habe dieser trotz mehrfachen Anmahnens keine aktuelle Geschäftsordnung der CDU Voerde zur Verfügung gestellt.
Tomalak kündigte gestern auf Nachfrage der Rheinischen Post an, dass er die gesamte Thematik heute bei der Stadtverbandsversammlung zur Sprache bringen und darauf drängen will, dass eine Entscheidung über die Auflösung der Ortsverbände in den Herbst verschoben wird, damit die Parteimitglieder Gelegenheit bekommen, sich ein umfassendes Bild zum Thema zu machen, wie es die Parteigerichtsordnung verlange.
