Dinslaken Bezirksvertretung: SPD bleibt Sitzung fern
Dinslaken · Auf der Tagesordnung für den morgigen Donnerstag stehen erneut zwei Anfragen der Walsumer CDU.
Die SPD-Fraktion hat einstimmig beschlossen, an der erneuten Sondersitzung der Bezirksvertretung Walsum wieder nicht teilzunehmen. Denn die zwei Anfragen, die die CDU hat, kann man nach Einschätzung der Sozialdemokraten auch durch einen einfachen Anruf bei der Verwaltung klären. Es bedarf somit nach Meinung der SPD keiner Sondersitzung, für die ehrenamtliche Mandatsträger aus dem Urlaub herbeizitiert werden.
Die Sozialdemokraten waren bereits der letzten Sitzung der Bezirksvertretung, die am 6. Oktober stattgefunden hat, ferngeblieben und hatten mit diesem Verhalten für Aufregung gesorgt. Die Sondersitzung war auf Wunsch der CDU einberufen worden, weil die Christdemokraten unter anderem wissen wollten, wie es weitergeht mit dem Sportunterricht am Kopernikus-Gymnasium, da der Schulsport dort seit längerem ausfällt. Zudem wollte die CDU wissen, wie der aktuelle Sachstand in Sachen Sanierung der Pausen-WC-Anlage an der Volkshochschule Friedrich-Ebert-Straße ist. Weil das Gremium damals aber aufgrund des Fehlens der SPD nicht beschlussfähig war, beendete Bezirksbürgermeister Georg Salomon die Sitzung bereits nach kurzer Zeit wieder.
Ihre erneute Nichtteilnahme begründet die SPD nun damit, dass es rechtlich so sei, dass die fragende Fraktion, in diesem Fall die CDU, zu den Antworten der Verwaltung maximal zwei Nachfragen stellen könne und alle anderen Fraktionen sich nicht beteiligen dürften. Zudem, so argumentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Frese, können die Sozialdemokraten besondere Dringlichkeit für eine solche Sitzung nicht erkennen. Die nächste ordentliche Bezirksvertretungssitzung findet außerdem schon nächste Woche statt, nämlich am Donnerstag, 22. Oktober.
Besonders peinlich ist nach Ansicht der SPD die Tatsache, dass die Walsumer CDU Fragen zu einer Angelegenheit stelle, der ihre Parteifreunde vor rund drei Monaten im Betriebsausschuss IMD schon zugestimmt hätten.
Der Walsumer SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Frese erklärt weiter: "Wir beteiligen uns nicht an dem Politik-Klamauk, den die CDU veranstaltet. Die CDU missbraucht die Gemeindeordnung für die normalerweise seriöse Arbeit in der Bezirksvertretung. Die CDU sollte zur seriösen Arbeit wieder zurückkehren. Der Bürger will Problemlösungen und keine Show-Veranstaltungen."
Die nächste Sondersitzung der Bezirksvertretung Walsum ist für den morgigen Donnerstag, 15 Oktober, terminiert und beginnt um 17 Uhr. Sie findet im Sitzungssaal des Bezirksrathauses statt. Auf der Tagesordnung stehen wieder die beiden Anfragen der CDU.
