Voerde Bürgerbegehren zur Hindenburgstraße
Voerde · Gegner wollen die Umbenennung der B 8 in Willy-Brandt-Straße noch verhindern und sammeln Unterschriften.
Die Gegner der bereits beschlossenen Umbenennung der Hindenburgstraße in Willy-Brandt-Straße haben jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Am vergangenen Donnerstag fand in der Mehrzweckhalle des BSV Friedrichsfeld eine Bürgerversammlung statt. Zu ihr hatten Werner Ellenberger (FDP), Georg Schneider (CDU-Ratsherr), Michael Nühlen und Dieter Lengauer eingeladen. Über 100 Männer und Frauen, die teilweise kurzfristig vorher über dieses Treffen informiert worden waren, nahmen daran teil.
Ihnen wurde erläutert, dass ihnen noch die Möglichkeit offensteht, über das demokratische Mittel des Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid über die Umbenennungsproblematik herbeizuführen, damit die B 8 ihren alten Straßennamen behalten kann. Werner Ellenberger verdeutlichte, dass sie ihr Ziel nur dann erreichen können, wenn viele mitmachen, sich aktiv einbringen und Unterschriften sammeln. Gemeinsam kam man dann überein, die Aktion zu starten und trug sich in die Unterschriftenlisten ein.
Rund 2200 Unterschriften müssen in den nächsten Wochen gesammelt werden, damit es dann gegebenenfalls zu einem Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung kommt: "Sind Sie dafür, dass die Hindenburgstraße ihren Namen behalten soll?" Als Begründung für den Bürgerentscheid wird unter anderem angeführt, dass es aus Sicht vieler Anlieger und Anwohner der B 8 "keine Notwendigkeit und keinen Handlungsbedarf einer Straßenumbenennung" gibt, zumal der Name bereits seit fast 80 Jahren bestehe. "Von Seiten der Politik hat es nach Meinung der Initiatoren keine ausreichende Information, geschweige denn eine Bürgerbefragung gegeben", wird auf der Unterschriftenliste weiter argumentiert. Der Beschluss sei also "über die Köpfe der Anlieger und Anwohner hinweg" gefasst worden. Vertretungsberechtigte der Unterzeichnenden sind Dieter Lengauer, Michael Nühlen und Werner Ellenberger. Der FDP-Mann ist sich dabei "ganz sicher, dass wir die benötigten Unterschriften zusammenbekommen". Er hofft allerdings, dass es gar nicht erst zu einem Bürgerentscheid kommt, der die Kommune rund 40 000 Euro kosten würde. Denn sind die notwendigen Unterschriften zusammen, kann der Rat entscheiden, es beim alten Namen zu belassen. Will er das nicht, kommt es zum Bürgerentscheid.
Bürgermeister Leonhard Spitzer wurde inzwischen per E-Mail darüber informiert, dass es ein Bürgerbegehren zur Hindenburgstraße gibt. Er will die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses darüber informieren. So lange wie das Bürgerbegehren läuft, möchte das Stadtoberhaupt darauf verzichten, an der B 8 neue Namensschilder anbringen zu lassen.
