Dinslaken Caritas enttäuscht über Kündigung
Dinslaken · Nach der Ratsentscheidung, dass fünf geplante Häuser für die Flüchtlingsunterbringung nicht gebaut werden sollen, wird es nun darum gehen, eine sachgerechte Lösung zu finden. Stadt Dinslaken erwartet eine Schlussabrechnung.
"Natürlich bin ich enttäuscht", sagt Michael van Meereck. Der Direktor des Caritasverbandes für die Dekanate Dinslaken und Wesel bezieht sich dabei auf die Entscheidung, die der Dinslakener Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung am Dienstagabend getroffen hat, die fünf weiteren Häuser zur Unterbringung von Flüchtlingen, die auf dem ehemaligen Sportplatz An der Fliehburg und Im Hardtfeld entstehen sollten, nun doch nicht zu bauen - wie die RP gestern berichtete. Die Stadtverwaltung wird nun die mit dem Caritasverband geschlossenen Bauverträge kündigen. Van Meerbeck will abwarten, bis er die schriftliche Kündigung vorliegen hat und dann die von der Stadtverwaltung eingeforderten Unterlagen bei den an dem Bauprojekt beteiligen Firmen einholen. Der Vorgang soll "sachgerecht abgearbeitet und zu einem Ende gebracht werden - wir sind nicht auf Streit aus", wie der Caritasdirektor auf Nachfrage der RP erklärte.
In öffentlicher Sitzung behandelte der Rat vorher den Antrag, den die Fraktion der Grünen eingebracht hatte und in dem sie sich dafür ausspricht, das van Meerbeck und sein Rechtsbeistand zu der Sitzung eingeladen werden, um den Ratsmitgliedern ihre Position darzulegen. Bürgermeister Michael Heidinger bekräftigte, dass die Verwaltung dies nach wie vor nicht für erforderlich halte. Die Verwaltung hatte dargelegt, dass sie durch ihre Vorlage den Rat "umfassend über den derzeitigen Sach- und Rechtsstand unterrichtet" habe. Dadurch sei der Rat sehr wohl in der Lage, den Sachverhalt zu erfassen, zu bewerten und zu einer Entscheidung zu kommen. Mehrheitlich schloss der Rat sich der Argumentation der Verwaltung an.
Michael van Meerbeck hätte es begrüßt, wenn die Caritas in der Ratssitzung die Gelegenheit gehabt hätte, ihre Position darzulegen, und wenn dort auch ihr Rechtsbeistand zu Wort gekommen wäre. Dass dies nicht gewünscht war, bedauerte er. Die gegenwärtige Konfliktsituation empfindet der Caritasdirektor als "emotional belastend". Die Caritas befinde sich in einer schwierigen Rolle, zumal Firmen betroffen seien.
"2015 haben die Stadt, wir als Caritas und alle unsere Partner auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise partnerschaftlich zusammengearbeitet und für unsere Stadt ein gutes Ergebnis erzielt - dass es jetzt so endet, ist schon betrüblich", bedauert van Meerbeck die aktuelle Entwicklung, durch die einiges zerbrochen worden sei. Von der Stadt hätte er sich erhofft, dass sie auf die Caritas als den kleineren Partner mehr zugegangen wäre.
Seit 2011 betreut die Caritas für sie Stadt Dinslaken die Flüchtlinge und sorgt für deren Unterbringung. Um den gestiegenen Bedarf an Wohnraum für geflüchtete Menachen zu decken, erhielt der Caritasverband von der Stadt Dinslaken den Auftrag zum Bau von weiteren Unterkünften und vergab entsprechende Aufträge. Nachdem die Flüchtlingszahlen zurückgegangen waren, verhängte die Stadt einen Baustopp für die fünf geplanten Häuser An der Fliehburg und Im Hardtfeld, deren Investitionssumme bei rund 5,5 Millionen Euro liegen sollte. Zudem schlug die Verwaltung dem Rat vor, die Bauverträge mit der Caritas zu kündigen, dem stimmte das Gremium jetzt zu.
Damit der Caritas und den Baufirmen kein finanzieller Schaden durch die Kündigung der Bauverträge entsteht, will die Stadt für unvermeidbare und nachgewiesene Kosten, die im Rahmen des vorgesehenen Baus der fünf Häuser bereits angefallen sind, aufkommen. Die Verwaltung geht davon aus, dass es sich um rund 275.000 Euro handelt, die sie tragen muss. Allerdings gibt es auch eine Auflistung, nach der über 3,2 Millionen Euro geltend gemacht werden.
Von der Caritas, die für die Stadt der alleinige Vertragspartner ist, erwartet die Kommune, dass "ihr nun rasch eine prüffähige Schlussrechnung" vorgelegt wird. Dem will der Verband, wie Michael van Meerbeck erklärte, nachkommen, denn auch die Caritas stehe "einer sachgerechten Lösung ausgesprochen offen gegenüber".
