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Dinslaken
CDU schießt gegen die Dezernentin

Dinslaken: CDU schießt gegen die Dezernentin
FOTO: Stadt Dinslaken
Dinslaken. Dinslakens CDU-Fraktion hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann (Foto) auf den Weg gebracht. Diese soll ein CDU-Ratsmitglied als "Brunnenvergifter" tituliert haben. Von Jörg Werner

In Dinslakens Politik und auf den Rathausfluren wird seit Tagen über das Thema geredet. Gestern nun hat Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, wie Rathaussprecher Horst Dickhäuser bestätigte, eine Dienstaufsichtsbeschwerde von der CDU-Fraktion auf den Tisch bekommen.

Die richtet sich, wie Fraktionschef Heinz Wansing der Rheinischen Post auf Anfrage sagte, gegen die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann. Die CDU-Fraktion hat sich bei ihrer letzten turnusmäßigen Zusammenkunft am Donnerstag einstimmig zu diesem Vorgehen entschlossen und reagiert damit auf ein aus ihrer Sicht nicht tolerierbares Verhalten der Dezernentin gegenüber einem CDU-Stadtverordneten. Konkreter mochte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende gestern mit Hinweis auf das nun laufende Verfahren nicht zu den Vorwürfen gegen Christa Jahnke-Horstmann äußern. Inhaltlich mochte auch das Rathaus den Vorgang nicht kommentieren. Die Dienstaufsichtsbeschwerde werde geprüft, wobei natürlich auch die Betroffene Gelegenheit bekommen werde, ihre Sicht der Dinge darzulegen. Dann werde die CDU-Fraktion über das Ergebnis der Prüfung und etwaige Schlussfolgerungen informiert, sagte der Rathaussprecher.

Nach Informationen der Rheinischen Post geht es um einen Vorfall nach der Ratssitzung am 24. März. In dieser Sitzung ging es unter anderem um die Fortschreibung des Handlungskonzepts für den Stadtteil Lohberg und unterschiedliche Interpretationen von Rat und Dezernentin, inwieweit mit der Verabschiedung des Konzepts bereits Tatsachen geschaffen werden könnten. Die Politik kritisierte etwa, dass laut Handlungskonzept die Lohberger Grundschule zur Stadtteilschule ausgebaut werden soll, obwohl gerade eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung grundsätzlich über die Zukunft der Schule berate, wobei eine denkbare Option auch die Schließung der Schule ist. Die Politik machte deutlich, dass mit der grundsätzlichen Zustimmung zur Fortschreibung des Handlungskonzepts keineswegs die Entscheidung in einzelnen Sachfragen getroffen sei und dass die zuständigen Fachgremien des Rates wie der Schul- oder der Jugendhilfeausschuss auf jeden Fall vorher gehört werden müssten.

In der Diskussion hatte sich auch der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael van Meerbeck zu Wort gemeldet und angeregt, die Bedenken und Forderungen der Politik ins Protokoll der Sitzung aufzunehmen.

Nach der Sitzung soll die Schuldezernentin van Meerbeck daraufhin als "Brunnenvergifter" tituliert haben. Der Bürgermeister soll Augen- und Ohrenzeuge der Auseinandersetzung zwischen den beiden gewesen sein.

Michael van Meerbeck wollte sich gestern zu der Angelegenheit nicht äußern. Auch Christa Jahnke-Horstmann tat dies nicht, ließ aber ausrichten, dass es aus ihrer Sicht keinen Anlass für die Dienstaufsichtsbeschwerde der CDU-Fraktion gegen sie gebe.

Quelle: RP
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