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Dinslaken
Das grüne Chaos in Dinslaken wird immer größer

Dinslaken. Die Partei hat nur noch einen Rumpfvorstand, der macht Front gegen die Fraktion und will einen Neuanfang. Von Jörg Werner

Inzwischen dürfte auch der gewiefteste Beobachter der politischen Szene in Dinslaken Schwierigkeiten haben, bei dem, was bei den Grünen vor sich geht, den Durchblick zu behalten. Also mal der Reihe nach: Da ist zum einen die Fraktion. Bei der Kommunalwahl im September 2015 haben es vier von der grünen Liste in den Rat geschafft: Lilo Wallerich, Birgit Emmerich, Thomas Koch und Malte Kemmerling. Im März kehrten Koch und Kemmerling der Fraktion den Rücken - und der Partei gleich mit. Seitdem besteht die Fraktion aus Wallerich und Emmerich.

Zum anderen ist da die Partei. Die hat es in einer Mitgliederversammlung Anfang März nicht geschafft, einen neuen Vorstand zu wählen, weil schon damals der Konflikt, der jetzt eskaliert, aufbrach. Also blieben die Vorsitzende Barbara Muhr, ihr Stellvertreter Thomas Koch, Schatzmeister Niklas Graf und die Beisitzer Beate Stock-Schroer, Malte Kemmerling und Martin Tenbieg im Amt. Koch und Kemmerling sind (siehe oben) inzwischen nicht mehr dabei. Barbara Muhr hat nach dem Austritt der beiden und den sich darum rankenden innerparteilichen Querelen um die verbliebenen beiden Fraktionsfrauen auch das Handtuch geschmissen. Als Vorstand firmieren (Stand gestern) auf der Internetseite der Dinslakener Grünen inzwischen nur noch Graf, Stock-Schroer und Tenbieg. Und dieser Vorstand hat jetzt, wie berichtet, den ganz großen Hammer geschwungen, hat nicht nur die Mandate von Kemmerling und Koch zurückgefordert, sondern auch gleich die von Lilo Wallerich und Birgit Emmerich. Begründung: Auch die beiden hätten die bei der Listenaufstellung vor der Kommunalwahl gegebenen Versprechen nicht erfüllt.

An der inhaltlichen Arbeit könne der Vorstand das aber keinesfalls festmachen, findet Birgit Emmerich, die sich gestern gegenüber der RP völlig überrascht von der Aufforderung der Partei zeigte. Lilo Wallerich und sie machten im Rat Politik, die mit dem grünen Programm im Einklang stehe. Aus Emmerichs Sicht handelt es sich um "infame Scharmützel", die persönlich motiviert seien. Schon seit längerer Zeit gibt es zwischen den beiden grünen Ratsfrauen und der Partei erhebliche Differenzen darüber, ob die beiden ihrer satzungsgemäßen Pflicht zur Abführung eines Teils der Bezüge, die sie aus ihrer Ratstätigkeit beziehen, hinreichend nachkommen. "Diese Fragen sollten auf einer von uns beantragte nicht öffentlichen Mitgliederversammlung geklärt werden", sagte Emmerich. Sie könne nicht verstehen, dass der Vorstand diese Versammlung noch nicht einberufen habe und jetzt mit der Erklärung vom Mittwoch vorpresche. Daraus müsse sie schließen, "dass der Vorstand mit uns einfach nicht reden will". Emmerich will sich jetzt mit Lilo Wallerich besprechen und kündigte für die kommenden Woche eine ausführliche Stellungnahme an. Ihr Mandat zurückgeben, wollen sie nicht.

Für Niklas Graf ist die Aufforderung auch an die beiden verbliebenen grünen Ratsfrauen ihr Mandat zurückzugeben, die notwendige Konsequenz aus einer intensiven Mitgliederbefragung, wie er gestern sagte. Nach dieser Mitgliederbefragung habe sich der Vorstand über die damit zusammenhängenden Satzungsfragen vom Kreis- und vom Landesverband beraten lassen und sich dann zu dem Schritt entschlossen.

Ziel sei es, vor der Mitgliederversammlung, die im Mai stattfinden soll, klare Verhältnisse zu schaffen, um so einem neuen Parteivorstand - von den langen Querelen unbelastet - einen Neuanfang zu ermöglichen, so dass die Grünen in Dinslaken wieder zu einer erfolgreichen Sacharbeit zurückkehren könnten.

Quelle: RP
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