| 00.00 Uhr

Voerde
Das Wohnen in Voerde wird bald teurer

Voerde. Die Grundsteuer ist für die Kommune eine dauerhaft verlässliche Einnahmequelle. Höherer Hebesatz betrifft alle.

Das Wohnen in Voerde wird im nächsten Jahr noch einmal teurer: Nach einer Anhebung der Grundsteuer B zum 1. Januar dieses Jahres steigt die Grundbesitzabgabe zum gleichen Stichtag des nächsten Jahres erneut. Dies trifft alle Hauseigentümer und am Ende jeden, weil Vermieter die Erhöhung an ihre Mieter weitergeben können. Bei einem Hebesatz von 600 Prozent (2014 und 2013: 460) liegt die Grundsteuer B aktuell, ab 1. Januar 2016 bei 690 Prozent - eine Steigerung um 15 Prozent gegenüber diesem Jahr. Für 2016 kalkuliert die Verwaltung bei der Grundsteuer B mit Erträgen von rund 8,1 Millionen Euro. Das sind fast 1,1 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr.

Schaut man sich die Entwicklung der Grundsteuer B je Einwohner in den vergangenen acht Jahren an, so zeigt die Kurve 2015 einen deutlichen Anstieg: Lag die Grundbesitzabgabe je Einwohner 2013 und 2014 noch bei rund 145 Euro, waren es 2015 bereits rund 192 Euro. Ab 2016 sind es etwa 224 Euro. Wie hoch die zu zahlende Grundsteuer B im Einzelfall ist, ergibt sich aus dem Grundsteuermessbetrag, den das Finanzamt errechnet, und dem Hebesatz der Kommune. Beide Werte werden miteinander multipliziert.

Eine planbare und verlässliche Finanzierungsgröße aufgrund absehbar unveränderter Bemessungsgrundlagen ohne konjunkturelle Schwankungen seien seit Jahren die Grundsteuern. Vergleichskommunen in einer ähnlichen Haushaltssituation müssten wie Voerde zu Steuererhöhungen greifen, da oft kein anderes Mittel vorhanden sei, "um schnelle Effekte für den Haushalt zu erzeugen", rechtfertigte Kaspar den erneuten Dreh an der Steuerschraube.

Auch die Abgabe für landwirtschaftliche Grundstücke wird zum 1. Januar 2016 erhöht: auf einen Hebesatz von 300 Prozent (2013 bis 2015 lag dieser bei 270 Prozent). Das bedeutet eine Einnahmesteigerung um elf Prozent. Einnahmen von 73. 400 Euro kalkuliert die Verwaltung an Erträgen aus der Grundsteuer A, 2015 waren es 66 .100 Euro. Eine weitere wesentliche Position auf der Ertragsseite des Haushaltsplans der Kernverwaltung (Gesamthöhe 2016: 78,45 Millionen Euro) ist der Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Für 2015 vermeldet die Verwaltung 14,7 Millionen Euro an Einkommensteueranteil. Der Haushalt weist für 2016 rund 15,3 Millionen Euro aus. Der Anteil an der Umsatzsteuer, der den Kommunen seit 1998 gewährt wird, wurde im Etat 2015 mit rund 1,43 Millionen Euro veranschlagt. 2016 sind 1,53 Millionen Euro kalkuliert. Seit 2014 unverändert ist der Hebesatz bei der Gewerbesteuer. Dieser wird auch 2016 weiter bei 460 Prozent liegen. Für das Jahr darauf ist eine Anhebung auf 470 Prozent geplant. Die Einnahmen von 10 Millionen Euro, die die Verwaltung im laufenden Haushaltsjahr veranschlagt hatte, werden um etwa eine Million Euro unterschritten. Dennoch wird auch für 2016 mit einem Ansatz von 10,2 Millionen kalkuliert. Kämmerin Kaspar argumentiert, dass Gründe für die Gewerbesteuer-Ausfälle in diesem Jahr unternehmerische Organisationsentscheidungen, Steuerstrategien der Steuerschuldner und "vor allem einmalige Effekte und Schwankungen" seien. Nach Ansicht von Kaspar ist es an der Zeit, darüber nachzudenken, dass die Kommunen für die Nutzung ihrer Infrastruktur von den Unternehmen - unabhängig von deren Gewinn - einen Sockelbetrag erhielten und einen darüber hinaus gehenden variablen Betrag nach dem Gewerbeertrag.

(P.K.)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Voerde: Das Wohnen in Voerde wird bald teurer


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.