| 00.00 Uhr

Dinslaken
Dinslakens Haushalt für 2015 verabschiedet

Dinslaken. Über die Sparkassen-Fusion mocht die Ratsmehrheit nicht groß reden, über den städtischen Haushalt für das laufende Jahr auch nicht. Die Fraktionschefs von SPD und CDU, Jürgen Buchmann und Heinz Wansing, hatten einen Überraschungscoup vorbereitet und Bürgermeister Dr. Michael Heidinger ein gemeinsames Statement zugesteckt, das der zu Beginn der Debatte verlas. Inhalt: Die beiden Fraktionen sahen über das hinaus, was zuvor in den Sitzungen der einzelnen Ratsgremien besprochen worden war, keinen Redebedarf mehr und bedankten sich artig bei den Mitarbeitern der Verwaltung für deren Arbeit am Zahlenwerk.

Angesichts dieses Coups waren dann die anderen Ratsvertreter recht sprachlos und verzichteten auf Statements zum Haushalt. Heinz Brücker, Vorsitzender der Unabhängigen Bürgervertretung, monierte allerdings das Vorgehen von SPD und CDU - weil ohne Absprache mit den anderen erfolgt - als unfair und fragte, ob das das künftige Klima im Rat sein sollte. Das konterte Wansing - offenbar mit Blick auf das von der UBV initiierte Bürgerbegehren gegen die von der Ratsmehrheit beschlossene Erhöhung der Entschädigungen für politische Aufsichtsräte in den städtischen Tochtergesellschaften - mit dem Hinweis, dass Brücker sich einmal überlegen sollte, wer für das schlechte Klima verantwortlich sei.

Bei zehn Gegenstimmen von UBV, Grünen, Linken, Bernd H. Minzenmay (FDP) und Heinrich Mühmert (Offensive Dinslaken), die kritisierten, dass in der Finanzplanung für die nächsten Jahre bereits weitere deutliche Erhöhungen der Grundsteuer B vorgesehen sind, die Hausbesitzer und Mieter zahlen müssen, verabschiedete der Rat schließlich den Haushalt.

(jöw)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Dinslaken: Dinslakens Haushalt für 2015 verabschiedet


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.