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Dinslaken
Dinslakens technische Verwaltung bleibt im ehemaligen Glaspalast

Dinslaken. Der Rat hat gestern mit eindeutiger Mehrheit der vorzeitigen Verlängerung des Mietvertrages für die Räume an der Hünxer Straße zugestimmt. Von Jörg Werner

Bürgermeister Dr. Michael Heidinger hat sich durchgesetzt. Die beiden großen Ratsfraktionen SPD und CDU haben sich von den Berechnungen der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) nicht mehr umstimmen lassen und dem Vorschlag der Verwaltung, den Vertrag mit der Immobilienbesitzerin um weitere 20 Jahre zu verlängern, abgesegnet. Bei namentlicher Abstimmung fiel das Ergebnis mit 33 Ja- zu 13 Nein-Stimmen eindeutig aus. Die Gegenstimmen kamen von UBV, Grünen, Linken und den Einzelvertretern Bernd H. Minzenmay (FDP), Remzi Ugur (AWG) sowie Heinrich Mühmert (Offensive Dinslaken) Die Vertragsverlängerung, so das Argument des Bürgermeisters, sei die unter allen denkbaren Gesichtspunkten wirtschaftlichste Lösung für die Stadt.

Ausschlaggebend für die Vertragsverlängerung war, dass die Stadt künftig deutlich weniger Mietzins zahlen muss. Die jährliche Kaltmiete soll mit Beginn des neuen Jahres von zurzeit rund 483.000 Euro um 100.000 Euro sinken. 2019, wenn der laufende Vertrag regulär auslaufen würde, soll's dann noch einmal einen Nachlass von 30.000 Euro geben. Trotz dieser erheblichen Mietminderung hatte die UBV, wie berichtet, erhebliche Zweifel daran, dass die weitere Anmietung der Räume tatsächlich die preisgünstigste Lösung wäre und vorgerechnet, dass ein Neubau vorteilhafter sei.

Sie hatte sich auf die auch von der städtischen Sanierungsgesellschaft Prozent verwendeten Kostenberechnungsmodelle berufen und war zu dem Ergebnis gekommen, dass die notwendige Investition von rund 8,5 Millionen Euro über die 20 Jahre gerechnet für knapp 1,9 Millionen Euro zu finanzieren wäre, die Stadt für die Miete über diesen Zeitraum aber rund fünf Millionen Euro mehr ausgeben müsste. Zudem werde bei einem Neubau in städtischer Regie ein Vermögenswert geschaffen.

Diese Rechnung der UBV hatte der Bürgermeister in einem Schreiben, das am Montag an alle Ratsmitglieder gegangen ist, zurückgewiesen und sich dabei im Wesentlichen darauf berufen, dass die UBV nicht berücksichtigt habe, dass bei der Bewertung der Neubaukosten neben den Zinsen auch die Abschreibungen, die sich am Wiederbeschaffungswert orientierten, und die erheblichen eigenen Verwaltungskosten veranschlagt werden müssten. Damit überzeugte er ganz offenbar die Ratsmehrheit.

Quelle: RP
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