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Voerde
Gewerbesteuer - Voerdes Achillesferse

Voerde: Gewerbesteuer - Voerdes Achillesferse
FOTO: Büttner Martin
Voerde. Für das laufende Haushaltsjahr hat Kämmerin Simone Kaspar mit einem Betrag von 10,2 Millionen Euro kalkuliert. Der aktuelle Stand beträgt neun Millionen Euro. Von Petra Keßler

Die Gewerbesteuer als eine wichtige städtische Einnahmequelle bleibt in Voerde nach wie vor ein Sorgenkind: Zwar liegt der bisherige Verlauf über dem Niveau des Vorjahres, wie Kämmerin Simone Kaspar im Gespräch bilanziert - doch der im aktuellen Haushalt verankerte Planansatz von 10,2 Millionen Euro wird am Ende voraussichtlich nicht vollständig erreicht. Derzeit belaufen sich die Gewerbesteuereinnahmen für das laufende Jahr auf etwa neun Millionen Euro. Wo die Stadt letztendlich genau landet, wird die Kämmerin erst zum Rechnungsschluss wissen.

Kaspar hofft, dass die Stadt bei den Gewerbesteuereinnahmen "die Talsohle durchschritten" hat. Es ist noch gar nicht so lange her, dass in Voerde im Haushalt ein höherer Ansatz veranschlagt worden war: Gemessen an den Erträgen im Zeitraum zwischen 2008 bis 2012 und den Orientierungsdaten des Landes war für 2013 mit 11,2 Millionen Euro und für 2014 mit 11,4 Millionen Euro im Voerder Haushalt kalkuliert worden. Doch die Einnahmequelle brach in diesen beiden Jahren ein, der Ansatz wurde 2013 um rund zwei Millionen Euro und 2014 um etwa drei Millionen Euro unterschritten. Die Erwartungshaltung wurde entsprechend "nach unten korrigiert". Und so wurden 2015 zehn Millionen Euro im städtischen Etat veranschlagt. Wie der Ansatz angesichts des sich auch 2016 abzeichnenden Minderertrags in den Folgejahren aussehen wird, dazu gebe es noch keine Überlegungen, erklärt Kaspar. Die Verwaltung wird die Entwicklung des laufenden Haushaltsjahres im Controlling-Bericht aufzeigen, der dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat im September vorgelegt wird.

Die Gewerbesteuer sei für die Kommune "keine gut planbare Größe", weil sie von zu vielen Faktoren abhänge. Voerdes Kämmerin wird deshalb nicht müde, den Wunsch nach einem Sockelbetrag zu äußern - einen Mindestbetrag, den die Betriebe zahlen müssten. Schließlich nutzten diese die städtische Infrastruktur. Die Einnahmen, die Voerde aus der Gewerbesteuer generiert, seien "unterdurchschnittlich". Der Stadt fehlen im Vergleich zu anderen mittleren kreisangehörigen Kommunen bei der Gewerbesteuer 200 Euro pro Einwohner. "Das ist unsere Achillesferse im Haushalt."

Mit Sorge schaut Kaspar auf das Kohlekraftwerk. RWE will, wie berichtet, zum 1. April 2017 die beiden größeren zum Kraftwerk "Voerde" gehörenden Blöcke A und B stilllegen und hat dies der Bundesnetzagentur und dem Übertragungsnetzbetreiber vor mehr als zwei Monaten angezeigt. Mit der Stilllegung könnte das komplette Aus des Kraftwerkstandortes bedrohlich nahe rücken. Die Frage ist, wie die Steag mit den dann beiden verbleibenden Blöcken 1 und 2 des Kraftwerks "West" verfahren wird. Solche Botschaften schrecken auf, so Kaspar. "Das Aus eines solch großen Unternehmens, egal, welcher Branche", und die damit einhergehenden Auswirkungen auf die Zulieferindustrie könnten schnell "deutliche Effekte für die Gewerbesteuer bedeuten". Das Ausmaß könne die Stadt noch nicht komplett bewerten. Wie hoch der Einnahmeausfall wäre, wenn der Kraftwerksstandort aufgegeben würde, dazu macht die Kämmerin keine Angaben. Was die sonstigen Steuereinnahmen betrifft, erwartet Kaspar für das aktuelle Haushaltsjahr keine schlechten Nachrichten. Sie rechnet im Ergebnisplan mit mehr Verbesserungen. Nach derzeitigem Stand äußert sie die vorsichtige Einschätzung, dass 2016 ein eher entspanntes Haushaltsjahr wird.

Quelle: RP
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