Dinslaken Grüne auf der Suche nach der Zukunft
Dinslaken · Thomas Koch und Malte Kemmerling haben vergangene Woche die Dinslakener Grünen verlassen. Lilo Wallerich und Birgit Emmerich bilden jetzt allein die Fraktion. Sie meldeten sich gestern zu Wort.
Es hat mal wieder ordentlich gerumst bei Dinslakens Grünen. Thomas Koch und Malte Kemmerling haben in der vergangnen Woche Partei und Fraktion verlassen. Sie haben das unter anderem damit begründet, dass sie mit Lilo Wallerich und Birgit Emmerich in der Fraktion keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit sähen. Gestern meldeten sich nun die beiden verbliebenen Fraktionsfrauen zu Wort. Dazwischen lag eine Versammlung der Grünen am Freitag, auf der es, wie Emmerich bestätigte, recht turbulent zugegangen ist. "Das war aber auch gut so", sagte die Fraktionsgeschäftsführerin. "Die Dinge mussten auf den Tisch, und wir haben Tacheles geredet." Ein greifbares Ergebnis hatte diese Sitzung noch nicht. Eine endgültige Klärung soll laut Wallerich und Emmerich eine nicht öffentliche Mitgliederversammlung bringen, die allerdings noch nicht terminiert sei. Die beiden hoffen, dass sie und die Partei dann zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit finden, auch wenn sie einräumten, dass es in der Partei Vorbehalte gibt. Die lägen allerdings mehr in persönlichen Dingen, wie Emmerich sagte. "Inhaltlich sind wir nicht auseinander." Zurzeit läuft auch eine Mitgliederbefragung bei den Grünen zu den aktuellen Vorgängen, von der sich Emmerich und Wallerich eine weitere Klärung versprechen.
Den Vorwurf der mangelnden Zusammenarbeit in der Fraktion konterten die beiden grünen Frauen mit dem Hinweis auf Alleingänge von Koch und Kemmerling, die sich nicht an von der Fraktion unter Einbeziehung der sachkundigen Bürger mehrheitlich getroffene Entscheidungen gehalten hätten. Ein Beispiel sei das gemeinschaftlich von allen Fraktionen verabschiedete Papier zur Flüchtlingspolitik in Dinslaken, dem nur Koch und Kemmerling die Zustimmung verweigert hätten. Ein weiteres sei das abweichende Stimmverhalten bei der Entscheidung, weitere Flüchtlingshäuser in der Fliehburg zu bauen. "Thomas Koch hat von Anfang an gefordert, dass die Flüchtlinge dezentral untergebracht werden müssen, hat aber nie gesagt, wie das gehen soll. Auch wir sind für eine dezentrale Verteilung im Stadtgebiet. Das muss aber handhabbar sein und geht nicht von heute auf morgen", sagte Emmerich. Wer seine Forderung mit einem solchen absoluten Anspruch vertrete, mache eine inhaltliche Debatte unmöglich.
Die Vorwürfe, sie hätte keine Mandatsträgerbeiträge aus den Aufwandsentschädigungen, die sie als Ratsmitglied erhält, an die Partei abgeführt, bezeichnete Emmerich als "hässliche Scharmützel" und "miese Tour". "Das handelt sich um eine interne Angelegenheit, die ich mit dem Vorstand besprochen habe." Sie sei nun einmal selbstständige Unternehmerin, die ansonsten keinen Ausgleich für entgangene Arbeitseinkünfte erhalte. Lilo Wallerich erklärte, dass sie immer Beiträge abgeführt habe, wenn auch nicht in der von der Satzung geforderten Höhe von 50 Prozent. Sie habe immer 33,5 Prozent gezahlt und damit im Vergleich zu anderen grünen Ortsverbänden einen Spitzenwert. "Ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich 50 Prozent als zu hoch empfinde, genauso, wie ich es abgelehnt habe, dass solche Mandatsträgerabgaben auch von sachkundigen Bürgern erhoben werden.
Wie auch immer die weitere Diskussion bei den Dinslakener Grünen verläuft, Emmerich und Wallerich wollen weiter im Dinslakener Rat Politik machen. "Dafür haben wir auf der Grundlage unseres Parteiprogramms als Fraktion einen eindeutigen Auftrag", sagen sie.
