Dinslaken Integration: Weiss wehrt sich gegen Vorwürfe der SPD
Dinslaken · Die jüngsten Äußerungen des SPD-Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden René Schneider, die CDU solle sich in Sachen Integrationspauschale schämen, lässt Sabine Weiss nicht unkommentiert. Sie seien "unehrlich" und dürften nicht unwidersprochen bleiben, sagte die Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende. "Die rot-grüne Landesregierung hat die Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Stich gelassen und ist unter anderem dafür abgewählt worden", erklärte gestern die Christdemokratin und forderte Schneider auf, "bei der Wahrheit zu bleiben". Fakt sei, so Weiss, "dass von 434 Millionen Euro Integrationspauschale aus Berlin in den Vorjahren "niemals auch nur ein Cent" von der rot-grünen Landesregierung weitergeleitet worden sei.
Ebenso hätten SPD und Grüne in ihrer mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, diese Summe auch 2018 weiterhin einzubehalten. "Aus kommunaler Sicht eine fatale Entscheidung", sagte Weiss. "Wäre Rot-grün in Düsseldorf in der Verantwortung geblieben, hätten die Kommunen auch in Zukunft auf dem Trockenen gesessen." Jetzt aber sei Lutz Lienenkämper Finanzminister, "und der hat für 2019 versprochen, die komplette Summe an die Städte und Gemeinden durchzuwinken. Ferner wird er 100 Millionen Euro in diesem Jahr für die Kommunen bereitstellen." Wenn sich also jemand schämen müsse, so Sabine Weiss, dann seien das René Schneider und seine SPD, die in Düsseldorf jahrelang Misswirtschaft betrieben habe.
