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Dinslaken
Jetzt gibt es Geld fürs Schuldenmachen

Dinslaken. Verrückte Welt: Banken zahlen Kommunen Geld, wenn sie bei ihnen Kredite aufnehmen. Städte wie Köln, Bergisch Gladbach oder Essen nutzen das. Dinslaken, Voerde und Hünxe nicht. Von Jörg Werner

DINSLAKEN/VOERDE/HÜNXE Sparen ist schon lange kein lukratives Geschäft mehr. Geld, das auf Sparbüchern, Tages- oder Festgeldkonten landet, wirft keine Zinsen ab oder wenn, dann sind sie nicht der Rede wert. Die Welt der Banken ist ziemlich aus den Fugen - so sehr, dass einige von ihnen inzwischen sogar bereit sind, Geld dafür zu zahlen, wenn jemand Geld von ihnen haben möchte. Nein, nicht zu früh freuen, Otto-Normalverbraucher kann von dieser verrückten Zinswelt nicht profitieren. Aber Kommunen, wie das ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus in seiner jüngsten Ausgabe berichtete: Und einige tun's bereits. Kleine und große. Essen beispielsweise, Köln und Bonn, aber auch Bergisch Gladbach, Menden oder Altena. Dinslaken, Voerde und Hünxe sind nicht dabei. Warum eigentlich nicht? Wenn's jetzt sogar Geld fürs Schuldenmachen gibt, könnten Kommunen doch in Saus und Braus leben, könnte doch jetzt so mancher denken. Dann könnte sich Dinslaken doch eine neues Freibad in Hiesfeld bauen und damit noch Geld verdienen? Ja, wenn's so einfach wäre. Ist es aber nicht.

Darum reagiert Dinslakens Kämmerer Dr. Thomas Palotz auch ausgesprochen zurückhaltend auf das ungewohnte Treiben auf dem Finanzierungsmarkt. "Das löst bei mir jetzt keinen Aktionismus aus", sagte er gestern der Rheinischen Post. Er werde die Mitarbeiter in der Kämmerei jetzt nicht darauf ansetzen, alle ihre Zeit darin zu investieren, Banken ausfindig zu machen, die bereit sind, Minuszinsen zu zahlen. Die Skepsis des Kämmerers hat mehrere Gründe. Zum einen können sich die Kommunen schon jetzt ausgesprochen günstig mit Geld versorgen. "Wir haben gerade fünf Millionen Euro bei einer Laufzeit von einem Jahr mit 0,0 Prozent finanziert", berichtet Palotz. Vor allem aber gibt's die Minuszinsen nur für Kassenkredite, also das Geld, das Kommunen bei Banken aufnehmen, um kurzfristig Liquidität sicherzustellen. Entsprechend kurz sind die Laufzeiten. Wenn Politiker also dem Glauben verfielen, langfristige Investitionen finanzieren zu können, könnten sie spätestens wenn die Zinsen, womit kurzfristig zwar niemand rechnet, wieder steigen, eine ganz böse Überraschung erleben.

Aber auch was die Kassenkredite angeht, geht von den Minuszinsen ein fatales Signal aus - jedenfalls dann, wenn Städte und Gemeinden daraus den Schluss ziehen, ihre Bemühungen um ohnehin nur begrenzt mögliche Einsparungen einstellen zu können. Denn die Höhe der Kassenkredite ist bei den Kommunen nahezu explodiert, nicht weil sie fröhlich Schulden machen, sondern weil sie chronisch unterfinanziert sind. Also brauchen sie immer mehr Geld, um kurzfristig ihren Verpflichtungen nachkommen zu können. Spitzenreiter ist beispielsweise die Stadt Essen, die Kassenkredite in Höhe von 2,4 Milliarden Euro bedienen muss - in Dinslaken sind es laut Palotz vergleichsweise bescheidene 65 Millionen Euro.

Dass Kommunen da auf den Gedanken kommen können, wenigstens ein bisschen Entlastung "mitzunehmen", ist durchaus verständlich. Es gibt inzwischen Banken, die zahlen Kommunen einen Zinssatz von 0,08 Prozent auf aufgenommene Kredite. Bei einer Kreditsumme von 40 Millionen Euro könnte eine Kommune also 32.000 Euro im Jahr kassieren. Auch Voerdes Kämmerin Simone Kaspar guckt natürlich stetig nach den günstigsten Angeboten. Allerdings: "Bei uns gibt es momentan keine Gefechtslage, weil wir aktuell keinen neuen Kassenkredit brauchen". Das könne sich allerdings im Laufe des Jahres ändern. Und dann müsse man schon schauen, was das günstigste Angebt ist. Natürlich müsse das dann auch solide sein. Prinzipiell bleibt aber trotz der verrückten Situation auf dem Finanzmarkt auch für Kaspar eine sparsame Haushaltsführung absolutes Gebot. Ähnlich schätzt auch Hünxes Kämmerer Hans-Joachim Giersch die augenblickliche Lage ein. "Wenn wir Geld für Kredite bekommen und der Anbieter ist solide, warum nicht", sagt er. Zurzeit sei Hünxe allerdings in der glücklichen Lage, keine Kassenkredite zu benötigen und wenn doch einmal, dann für eine äußerst kurzfristige Laufzeit.

Bleibt die Frage, warum Banken überhaupt bereit sind, Minuszinsen zu zahlen? Die Antwort liegt bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Die verlangt von Banken, die ihr Geld bei ihr "parken", einen Strafzins von 0,4 Prozent. Da erscheint es manchem Geldhaus besser, den Kommunen Geld zu geben und dafür einen deutlich geringeren Betrag zu zahlen, als ihnen die EZB abverlangt. Deutsche Geldinstitute sind bislang allerdings nicht unter diesen Banken. Claus Overlöper, Chef der Dinslakener Volksbank, kann sich nicht vorstellen, das sein Haus zum Beispiel in Zukunft einmal Minuszinsen zahlt, wie er der RP sagte. Ziel sei schließlich immer noch, Kredite zu vergeben, um mit ihnen Geld zu verdienen. Das werde den Banken allerdings immer schwerer gemacht.

Quelle: RP
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