Voerde Knatsch im Förderverein Haus Voerde
Voerde · CDU-Fraktion stößt sich am Antrag der SPD, ihren Fraktionschef für den neuen Vorsitzenden des Fördervereins Haus Voerde nachrücken zu lassen.
Die CDU nimmt den Förderverein Haus Voerde ins Visier. Ein Dorn im Auge ist ihr die bisher in Rede stehende Nachbesetzung eines Beisitzer-Postens, der seit der Wahl von Stefan Schmitz zum Vorsitzenden vor sieben Wochen vakant ist. Die SPD-Fraktion hatte vor einem Monat beantragt, ihren Fraktionschef Uwe Goemann zu benennen. Die vier Beisitzer im siebenköpfigen Vorstand des Fördervereins werden von der Stadt - Eigentümerin des Wasserschlosses - entsandt. Wen sie dafür benennt, ist in der Satzung nicht explizit festgelegt. 2004, im Jahr der Fördervereinsgründung, wie auch zuletzt waren es Mitglieder des Stadtrates.
Die Drucksache zum SPD-Antrag stand zunächst im Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung an. Die aber gab es nicht, der Tagesordnungspunkt wurde in den Stadtrat geschoben und dort von der Verwaltung kurzerhand abgesetzt - um den Sachverhalt nun in einer "ausführlichen Drucksache" darzulegen, wie Bürgermeister Dirk Haarmann später auf Anfrage erklärte.
Wenige Tage vor der Ratssitzung hatte die CDU dem Verwaltungschef eine Stellungnahme zukommen lassen, in der sie sich kritisch zu dem Antrag der Sozialdemokraten äußert und dabei Paragraf 3 der Satzung ins Feld führt, wonach der Verein "politisch und konfessionell neutral" sei. Bisher sei dies auch so praktiziert worden, betonen die Christdemokraten. Ihnen wäre der Vorstand des Fördervereins Haus Voerde nach einer Wahl Uwe Goemanns zu SPD-lastig. Mit ihm hätten dort dann insgesamt vier Mitglieder das rote Parteibuch: Stefan Schmitz, Bundestagsmitglied Dr. Hans-Ulrich Krüger (stellvertretender Vorsitzender) und Bürgermeister Dirk Haarmann (Beisitzer). Von der CDU ist Jürgen Albri und von den Grünen Ingrid Hassmann, beide als Beisitzer, im Vorstand vertreten und der nach eigenen Angaben keiner Partei angehörende Jürgen Stackebrandt als Geschäftsführer und Schatzmeister. Nach Ansicht der CDU wäre die "ursprünglich gewollte parteipolitische Vielfalt" nicht mehr gegeben, sollte Goemann für Schmitz nachrücken, und deshalb sei eine öffentliche Besorgnis nicht auszuschließen, "wonach eine einseitige politische Einflussnahme auf Entscheidungsabläufe im Vorstand des Vereins möglich wäre". Dies würde sich, so die Christdemokraten weiter, "zwangsläufig negativ auf die Bereitschaft von Spendern zur Unterstützung des Vereins auswirken, da eine an parteipolitischen Interessen ausgerichtete Vereinsarbeit vermutet werden könnte". Alternativ schlägt die CDU in dem Schreiben an den Bürgermeister vor, Manfred Fregin von der Wählergemeinschaft (WGV) in den Vorstand des Fördervereins zu wählen. Damit würde eine satzungskonforme Vielfalt in den Vereinsstrukturen sichergestellt.
Bei der Vereinsgründung 2004 sah das nun von der CDU angeprangerte Verhältnis genau umgekehrt aus: Damals war sie mit vier Mitgliedern im Vorstand vertreten. Neben den drei Beisitzer-Posten war mit Hans-Werner Tomalak der stellvertretende Vorsitz auch durch einen Christdemokraten besetzt.
