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Dinslaken/Voerde/Hünxe
Kooperation lohnt nicht in jedem Fall

Dinslaken/Voerde/Hünxe. Bürgermeister von Dinslaken, Voerde und Hünxe machten die interkommunale Zusammenarbeit zur Chefsache. Von Heinz Schild

Gegenwärtig, da die Beratungen über die Etats der Kommunen anstehen, fällt immer wieder der Begriff der interkommunalen Zusammenarbeit. Da werden die Verwaltungen aufgefordert, die Kooperationen mit Nachbarkommunen zu intensivieren, um dadurch Einspareffekte zu erzielen, die die Haushalte entlasten. In Dinslaken, Voerde und Hünxe wurde die Thematik zur Chefsache erklärt, die Bürgermeister der drei Kommunen setzten sich zusammen und loteten in Gesprächen die Möglichkeiten der Kooperation ihrer Verwaltungen aus. Grundvoraussetzung für eine Intensivierung ist, dass interkommunale Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Aufgabenfeld "Sinn macht und zu wirtschaftlichen Erfolgen führt", wie die Bürgermeister Dr. Michael Heidinger (Dinslaken), Dirk Haarmann (Voerde) und Dirk Buschmann (Hünxe) in einem in einem gemeinsamen Konzept darlegen.

Sinn macht die Kooperation für sie nur dann, wenn dadurch Synergieeffekte erzielt werden, wenn also Aufgaben preiswerter erledigt werden oder ein höherer Bürgerservice zu gleichen Kosten erreicht wird. Positive Effekte würden nur dann eintreten, wenn bei einem Partner bei vorhandenen Ressourcen Überkapazitäten vorhanden sind, die genutzt werden können, oder aber wenn Spezialfahrzeuge oder spezielle Experten gemeinsam genutzt werden können. Aufgaben zusammenzuführen, ohne dass die beschriebenen Voraussetzungen gegeben sind, "führt in der Regel zu keiner wirtschaftlicheren Aufgabenwahrnehmung", heißt es in dem Konzept. Darin wird weiterhin dargelegt, dass es "bei allen drei Gemeinden nicht zuletzt aufgrund der restriktiven Personal- und Haushaltswirtschaft der letzten Jahre" keine Überkapazitäten im Personal - und Sachmittelbereich gibt, In vielen Bereichen lägen eher Unterkapazitäten vor. Von den Verwaltungschefs wurden 14 Bereiche (wie Rechtsberatung, Vergabe von Versicherungsleistungen, Bauhof, gemeinsamer IT-Betrieb, Hausmeisterdienste, Beschaffungen) unter die Lupe genommen und darauf hin untersucht, ob sie interkommunal wirtschaftlicher wahrgenommen werden können. Das, so die Überprüfung, soll nicht der Fall sein, eine Zusammenarbeit führe nicht zu wirtschaftlichen Effekten.

Es gibt einige Projekte der interkommunalen Kooperation, die kurz vor ihrer Umsetzung stehen oder für die Zukunft geplant sind. Dazu gehört die Kooperation im Archivbereich zwischen der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde. Chancen für eine Zusammenarbeit werden im Bereich Rechnungsprüfungen aufgrund sich abzeichnender Personalfluktuation in Dinslaken und Voerde gesehen. Zudem streben Hünxe, Voerde und Dinslaken an, "im Umfang freier personeller Ressourcen zumindest punktuell in Organisations-Angelegenheiten unterstützend tätig zu werden". Abgeklärt wird noch, ob sich für Voerde in Sachen Leistungsvergabe nach VOB/VOL ein Beitritt zur Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft in Heiden lohnt.

Quelle: RP
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