Unsere Woche Kosten von rund zehn Millionen Euro, aber keine Lösung
Dinslaken · Wie Dinslakens Bürgermeister seinen Vorschlag zur Lösung des Dinslakener Bäderproblems schönrechnet und warum er auf einen Vorschlag verfällt, der rund zehn Millionen Euro kostet, aber das Problem nicht löst.
Erinnern Sie sich noch? Ratssitzung. 15. März 2016. Der Kämmerer legt seinen Haushaltsentwurf vor. Eigenlich will er die Gewerbesteuer erhöhen. Großer Auftritt der Chefs von SPD- und CDU-Fraktion. Sie bringen einen gemeinsamen Antrag ein. Auf die Gewerbesteuererhöhung wollen sie verzichten. Stattdessen sollen die Stadtwerke mehr von ihrem Gewinn an die Stadt überweisen. Der Stadtwerkechef erklärt milde lächelnd, dass dies wohl geht. Gewerbesteuererhöhung vom Tisch.
Warum ich das jetzt erzähle? Ganz einfach. Eine solche Nummer wird die Politik demnächst möglicherweise nicht mehr vorführen können. Denn, wenn es nach Dinslakens Bürgermeister und seiner Verwaltung geht, sollen die Stadtwerke den Löwenanteil der Finanzierung - gut neun von insgesamt knapp zehn Millionen Euro Investitionskosten - des Bäderkonzepts stemmen. Das würde das städtische Tochterunternehmen mit zusätzlich 500.000 Euro im Jahr belasten. Aber das alles ist natürlich kein Problem, wie die Verwaltung weiter vorrechnet.
Mit der Geschäftsführung der Stadtwerke hat sie vereinbart, dass sich die zugesagte Gewinnausschüttung des städtischen Unternehmens in die Stadtkasse von neun Millionen Euro jährlich, die auch in der mittelfristigen Finanzplanung des städtischen Haushalts eingeplant sind, dadurch nicht verändern wird. In den vergangenen Jahren habe es regelmäßig darüber hinausgehende Ausschüttungen gegeben und daraus soll der zukünftige Mehraufwand fürs Bäderkonzept innerhalb der Stadtwerke getragen werden. Heißt ja dann wohl im Klartext, dass vieles von dem, was die Stadt mit den bisher "zusätzlichen Ausschüttungen" finanziert hat - wie den Verzicht auf die Gewerbesteueranhebung - künftig eben nicht mehr finanziert werden kann. Es sei denn, die Stadt generiert andere Einnahmen. Dann doch mittels Steuererhöhung zum Beispiel. Die Grundsteuer hat sie ja - anders als die Gewerbesteuer - gerade erst kräftig erhöht - um satte 150 Punkte. Nur mal so als Vergleichszahl: Eine Grundsteuererhöhung um zehn Punkte spült rund 210.000 Euro in die Stadtkasse.
Und was ist eigentlich, wenn die Stadtwerke mal nicht mehr so gut verdienen, dass sie die neun Millionen Euro jährlich überweisen und auch noch den zusätzlichen Mehraufwand für die Bäder finanzieren können? Angesichts der unsicheren Lage auf den Energiemärkten sollte diese Frage doch zumindest eine Überlegung wert sein. Nicht doch - darüber brauchen wir uns ja nun wirklich keine Sorge zu machen. Schließlich ist der Aufsichtsratschef der Stadtwerke unser Bürgermeister Dr. Michael Heidinger. Der wird schon aufpassen, dass bei dem Unternehmen alles bestens läuft. Schließlich hat er sich in gleicher Funktion ja schon bei der Sparkasse bestens bewährt. Und wenn bei all der fragwürdigen Rechnerei dann eine Lösung fürs Dinslakener Bäderproblem herauskommt, die die Probleme dauerhaft beseitigt, ist ja ohnehin alles gut.
Ist es aber nicht, weil die Lösung keine ist. Das haben Dinslakens wassersportreibende Vereine gestern in ihrer Stellungnahme zum Verwaltungsvorschlag noch einmal hinreichend deutlich gemacht. Es mag ja ganz viele Gründe geben, weshalb der Bürgermeister so stur am Freibad Hiesfeld festhält. Weil er es nicht übers Herz bringt, dies traditionsreiche Bad zu schließen, weil er um Wählerstimmen aus Hiesfeld bangt, weil er Mitglied im Freibadverein ist, weil er Monika Piechula sein Wort gegeben hat, wie die Vorsitzende des Hiesfelder SPD-Ortsvereins bereits vor Monaten auf Facebook gepostet hat.
Nur ein Grund ist nicht darunter. Um eine wirklich zukunftsfähige Lösung für die Dinslakener Bäderlandschaft, die im Interesse aller Dinslakener wäre, bemüht sich dieser Bürgermeister nicht, das macht das jetzt von ihm vorgelegte Konzept deutlich. Die beiden zusätzlichen kleinen Becken, die am DINamare gebaut werden sollen, sind allenfalls ein Kompromiss - und zwar ein fauler und ein teurer.
Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende.
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