Dinslaken Kritik an DIN-Tage-Gebühr
Dinslaken · Einnahmen durch Stadtfest-Außengastronomie fließen auch ins Programm.
Wenn es die Menschen in den Sommermonaten nach draußen zieht, hat die Außengastronomie Hochkonjunktur. Dann sind die Tische und Stühle, die Kneipen, Cafés und Eisdielen auf öffentlichen Plätzen im Feien aufgestellt haben, bei den Gästen beliebt. Und die Kommune profitiert auch davon, denn die Gastronomen, die öffentliche Flächen in Anspruch nehmen, müssen dafür eine Sondernutzungsgebühr zahlen. In Dinslaken werden 3,50 Euro je Quadratmeter und Monat für Zone 1 fällig, Zone 2: 3,15 Euro. Doch an den DIN-Tage, wenn das Stadtfest gefeiert wird, schnellen diese Gebühren in die Höhe. Dann werden für ein Café vier Euro pro Tag und Quadratmeter, für einen Gastronomiebetrieb mit Alkoholausschank sogar zehn Euro pro Tag und Quadratmeter fällig.
Diese Thematik hat jetzt die Junge Union (JU) auf den Plan gerufen. In einer Vorstandssitzung hat die JU Besuch von Hannelore Pillekamp, Eigentümerin der Gaststätte "König am Altmarkt" bekommen. Von ihr erfuhren die Nachwuchspolitiker, dass dieser Gastronomiebetrieb an der Eppinghovener Straße für seine Außengastronomie für die Monate März bis Oktober 756 Euro Gebühren bezahlt. Ausgenommen von der Sondernutzung ist das DIN-Tagewochenende, dann fallen für die gleiche Fläche etwa 950 Euro an. "Es ist nicht nachzuvollziehen, dass für drei Tage im Jahr mehr Gebühren anfallen als für den Zeitraum März bis Oktober", so JU-Vorsitzender Fabian Schneider. Seiner Ansicht nach "dürfen an den DIN-Tagen unsere ansässigen Gastronomen nicht so gegängelt werden, die das ganze Jahr mit dafür sorgen, dass sich Menschen in die Innenstadt aufmachen". Die DIN-Tage, so Schneider, dürften nicht auf dem Rücken der Innenstadtgastronomen finanziert werden.
Thomas Pieperhoff, Sprecher der Stadt Dinslaken, weist auf Nachfrage darauf hin, dass die erhöhten Gebühren für die Außengastronomie an den DIN-Tagen auf einen Ratsbeschluss aus 2011 zurückgehen, also nicht Neues seien. Die Monatsgebühr für August werde von der DIN-Tage-Gebühr abgezogen, damit die Betriebe nicht doppelt zahlen müssten. Die Einnahmen aus diesen Gebühren erhalte die DIN-Event als Veranstalterin des Stadtfestes, die für ein attraktives Programm an den DIN-Tagen sorge - und das müsse finanziert werden. Von einem guten Programm, das viele Besucher anlocke und den Gastronomen gute Verdienstmöglichkeiten biete, profitierten auch die ansässigen Betriebe. "Sie werden nicht für ihr ganzjähriges Engagement bestraft, bei den DIN-Tagen ist von ihnen kein Risiko zu tragen." Allerdings bringt Pieperhoff Verständnis dafür auf, dass die heimischen Gastronomen sich über die erhöhte Gebühr ärgern. Zu überlegen wäre, ob man mit der Sondernutzungsgebühr noch auf der Höhe der Zeit sei, ob sie gegebenenfalls überarbeitet werden müsste.
Auch Jörg Springer, Geschäftsführer der städtischen Gesellschaft DIN-Event, hat Verständnis für die Kritik. Er erinnert daran, dass die Kosten für die Durchführung von Veranstaltungen wie die DIN-Tage rapide gestiegen sind und weist auf die Sicherheitsbestimmungen hin. Ein gutes Programm koste Geld, die Erwartungen der Besucher seien hoch. Ihm ist bewusst, dass sich die Zeiten für die Gastronomie ebenfalls verändert haben und so mancher Gastronom sich nach der Decke strecken müsse. Als schwierig sieht er es an, Individuallösungen beispielsweise für unterschiedliche Formen des Ausschanks zu entwickeln. Die DIN-Tage sind für Springer längst zu einer Marke geworden, er sieht sie als ein wichtiges und auch erfolgreiches Instrument für die Stadtwerbung an. Änderungen bei der Gebührenberechnung, die praktikabel und tragfähig seien und nicht nur Einzelinteressen berücksichtigten, stünde DIN-Event offen gegenüber.
