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Dinslaken
Monika Piechulas Auftritt im Fernsehen

Dinslaken. Der Dinslakener SPD-Stadtverband hat einen neuen Vorsitzenden gewählt und betrachtet die "Affäre" Piechula offenbar als erledigt. Die Hiesfelder Ortsvereinsvorsitzende hat sich erstmals öffentlich zu den Vorwürfen gegen sie geäußert. Von Jörg Werner

Seit am Mittwoch vergangener Woche bekannt wurde, dass sie sich nicht mehr um den SPD-Stadtverbandsvorsitz bewirbt, war Monika Piechula abgetaucht, reagierte weder auf telefonische Rückrufbitten noch auf E-Mails. Zu ihren als rechtspopulistisch kritisierten Facebook-Kommentaren mochte sie sich nicht äußern.

Eine Woche später hat sie sich nun erstmals öffentlich erklärt. In der WDR-Lokalzeit, die ausgestrahlt wurde, als der SPD-Stadtverband gerade den neuen Vorsitzenden wählte, ist eine sichtbar angeschlagene Monika Piechula zu sehen, die erklärt, dass sie mit den Facebook-Kommentaren einen Fehler gemacht habe ("Ich habe Mist gebaut"), der ihr Leid tue, den sie aber nicht rückgängig machen könne. Und die gleichzeitig beteuert, dass jeder, der sie kenne, wisse, dass sie nicht mit rechtem Gedankengut in Verbindung gebracht werden könne. Das bestätigt ihr in der Fernsehsendung auch Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, der sich zwar, wie gestern in der Rheinischen Post nachzulesen war, inhaltlich von den Facebook-Kommentaren seiner Parteifreundin entschieden distanziert, ihr aber attestierte, dass sie im Amt bleiben könne.

Das Dinslakener Bündnis gegen Rechts erklärte gestern auf seiner Facebook-Seite, dass es auch nach dem Fernsehauftritt Piechulas weiter erwartet, dass sie sich "in überzeugender Weise bei den Flüchtlingen" entschuldigt. "Ihr Auftritt und ihre Erklärung zu den rassistischen Postings hat uns nicht überzeugt", schreibt das Bündnis. Piechula habe keine Einsicht bekundet.

Das Bündnis verweist dabei auch auf die Stellungnahme der Duisburger Sprachwissenschaftlerin, die in der Lokalzeit erklärt hatte, dass es sich bei den Äußerungen um Rassismus handele. Mit ihren Kommentaren befeuere Piechula extrem rechte Diskurse. Auf ihnen könnten Organisationen wie die NPD oder Pro NRW gut aufbauen.

Im Gespräch mit der Rheinischen Post distanzierte sich gestern auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel, der Monika Piechula, die seinen Wahlkampf vor Ort gemanagt hat, als Mitarbeiterin fürs Organisatorische im Dinslakener Teil seines Wahlkreises beschäftigt. "Als ich die Sammlung von Zitaten, die in der Dinslakener SPD kursiert, zum ersten Mal gesehen habe, konnte ich es nicht glauben und habe sie zunächst für eine Fälschung gehalten", sagte Vöpel. "Es werden alle Ängste und Klischees bedient, die wir hier in Berlin bekämpfen." Nach einem Gespräch, das er vor ein paar Wochen mit Piechula geführt habe, sei er bislang davon ausgegangen, dass sie diese Kommentare in einem eng begrenzten Zeitraum gepostet habe. Er werde dies aber überprüfen und dann noch einmal das Gespräch mit Monika Piechula und der Dinslakener SPD suchen.

Die hat aber offenbar kein Interesse daran, weiter über die Hiesfelder Genossin zu reden. Auf der Stadtverbandsversammlung am Mittwochabend, an der die Hiesfelder Ortsvereinsvorsitzende nicht teilnahm, war sie, wie Teilnehmer berichten, kein Thema. Stattdessen kam von der SPD gestern - im Gegensatz zu früheren Gepflogenheiten der Soziademokraten war die Presse zur Versammlung nicht eingeladen - eine recht dürre Mitteilung: "Zum neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes wurde Reinhard Wolf mit großer Mehrheit gewählt. Die Arbeitsschwerpunkte für die nächste Zeit definiert er wie folgt: Es gilt, die verschiedenen Gremien und Arbeitsgruppen innerhalb der Partei noch enger zu vernetzen. Insbesondere die Schnittstellen zwischen Fraktion, Bürgermeister und den Ortsvereinen müssen neu justiert werden. Die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen werden wir nutzen, um die Menschen in dieser Stadt für sozialdemokratische Themen und soziales Handeln zu gewinnen. Die SPD Dinslaken und Bürgermeister Dr. Michael Heidinger haben bewiesen, dass sie Dinslaken nach vorne bringen können. Daran wollen wir weiterarbeiten."

Bei den weiteren Nachwahlen zum Vorstand wurden Johannes Niggemeier zu einem der drei stellvertretenden Vorsitzenden, Christian Jahnke als neuer stellvertretender Kassierer, Frank Bott als neuer Beisitzer und Thomas Schulitz als neuer Revisor gewählt.

Das heißt dann auch, dass Monika Piechula neben dem Vorsitz des Hiesfelder Ortsvereins auch das Amt der stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden behält.

Quelle: RP
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