Voerde Rat: Sportplatzförderung nicht gefährden
Voerde · Kritiker des Voerder Etatentwurfs 2016 gaben ihre ablehnende Haltung auf und enthielten sich bei der Abstimmung, um bereits zugesagte öffentliche Gelder für die Modernisierung der Anlagen Am Tannenbusch nicht aufs Spiel zu setzen.
Der Etat der Stadt Voerde für das laufende Haushaltsjahr ist beschossen. Der Rat stimmte dem Zahlenwerk nach engagiert und auch hitzig geführter Diskussion einstimmig zu, allerdings enthielten sich CDU, Linke, WGV und die beiden Ratsherren Bernhard Benninghoff und Hans-Peter Bergmann ihrer Stimmen. Ursprünglich hatten die Etatkritiker vorgehabt, den Haushaltsentwurf abzulehnen. Zu dem Sinneswandel kam es, da ein nicht beschlossener Haushalt die Zuschüsse in Höhe von 90 Prozent für die Sanierung und Modernisierung der Alt-Sportanlage Am Tannenbusch in Friedrichsfeld gefährdet hätte. Es handelt sich immerhin um 3,6 Millionen Euro, die an öffentlichen Mitteln in das Projekt fließen sollen. Diese Gelder aufs Spiel zu setzen, das wollte im Rat niemand riskieren.
Baudezernent Wilfried Limke berichtete von einem Gespräch, das auf Einladung des Bundesbauministeriums am 8. März in Bonn stattgefunden hat. Dort ging es um die Platzanlage Am Tannenbusch und die bereits zugesagten Fördermittel. Nach den Worten des Dezernenten muss das Projekt schnell begonnen werden, damit es termingerecht zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen werden kann. 254.00 Euro des kommunalen Eigenanteils werden in diesen Jahr fällig, der Rest in 2017 und 2018.
Keinen Zweifel ließ Limke daran, dass der städtische Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent jederzeit zur Verfügung stehen und im Haushalt abgesegnet bereit stehen muss. "Geht das Projekt einen kritischen Weg, dann sind wir nicht mehr dabei", machte das Ministerium nach seinen Worten unmissverständlich klar. "Haben wir keinen Haushalt, haben wir keinen Eigenanteil zur Verfügung", brachte Kämmerin Simone Kaspar es auf den Punkt. Bürgermeister Dirk Haarmann sah keinen Grund, den Etat nicht zu verabschieden, da er genehmigungsfähig sei. Auch würden mit der Zustimmung keine neuen Grundsteuererhöhungen beschlossen. SPD-Faktionschef Uwe Goemann appellierte schließlich, "dem Haushalt zuzustimmen, damit die Sportanlage gebaut werden kann".
In einer Sitzungsunterbrechung überdachten die Kritiker ihre ablehnende Haltung und enthielten sich dann bei der anschließenden Abstimmung. Nachdem der Haushalt beschlossen worden war, zeigte sich Bürgermeister Haarmann froh und erleichtert, dass man noch einen gangbaren Weg gefunden habe. Er sprach von einem wichtigen Signal, das der Rat damit nach außen abgebe.
Der gestern Abend verabschiedete Etat sieht Erträge in Höhe von rund 78,1 Millionen Euro vor, denen fast 81 Millionen Euro Aufwendungen gegenüberstehen. Das prognostizierte Defizit liegt bei 2,86 Millionen Euro. Vor den Etatberatungen war ein Fehlbetrag von 2,98 Millionen Euro ausgewiesen worden.
