Unsere Woche Schlechter Film: Und immer wieder grüßt die Sparkasse

Dinslaken · Bei der Sparkasse geht's wieder einmal um die Frage nach Verantwortlichen, die keine Verantwortung übernehmen.

Eigentlich müsste sich die Politik in Dinslaken, Voerde und Hünxe jetzt mächtig verhohnepipelt vorkommen. Da sind die Räte der Kommunen mit dem Hinweis, dass alles ganz schnell gehen müsse, damit die Fusion ihrer Sparkasse mit der in Wesel rechtzeitig unter Dach und Fach gebracht werden könne, immens unter Zeitdruck gesetzt worden. Als sie dann - manche murrend - entschieden hatten, durften sie sich in die Sommerpause verabschieden. Aus der zurück, erfahren sie jetzt, dass alles gar keine Eile hatte.

Selbst unterstellt, dass die wahrscheinlich in der Tat komplizierten Steuerfragen nicht so schnell zu klären waren, drängt sich doch nun wirklich die Frage auf, wie lange die Politik diesem Treiben weiterhin weitgehend ungerührt zuschauen und sich zum Stimmvieh degradieren lassen will, das weitreichende Entscheidungen aufgrund unzureichender Informationen trifft und sich Sparkassenvorstand und den Kollegen, die als politische Vertreter im Verwaltungsrat sitzen, auf Gedeih und Verderb ausliefert. Wann endlich wird die Politik entschieden die Frage nach der Verantwortung stellen und darauf pochen, dass endlich alle Fakten auf den Tisch kommen, bevor überhaupt noch irgendwas entschieden wird. Die Frage nach der Verantwortung stellt sich auch für eine andere Merkwürdigkeit in Sachen Sparkasse. Die will jetzt auf einmal von ihren Gewährträgerkommunen Kontoführungsgebühren kassieren. Ja, wieso erst jetzt? Wenn es einer Sparkasse finanziell schlecht geht, warum verzichtet sie dann ohne Not über Jahre auf Einnahmen. Dass das schon immer so war, mag eine Erklärung sein, ist aber keinesfalls ein hinreichender Grund. Jedenfalls ist die Praxis, die die Sparkasse Dinslaken-Voerde-Hünxe traditionell geübt hat, keinesfalls Usus im Verband der Sparkassen - siehe etwa das Beispiel des Fusionspartners in Wesel. Da fragt man sich dann schon, wer so was entscheidet und verantwortet.

Da sind wir dann wieder einmal bei den Damen und Herren des Verwaltungsrats, denen bekanntermaßen die Aufsicht obliegt, die aber, da dürfen wir ganz sicher sein, auch in diesem Fall wieder jegliche Verantwortung ganz weit von sich weisen werden, weil sie doch, wie wir ja nicht nur einmal gehört haben, an dem ganzen Desaster ohnehin nicht beteiligt waren und wenn, dann nur, indem sie noch Schlimmeres verhindert haben.

Haben die gar nichts gewusst davon, dass die Sparkasse auf ausgesprochen zweifelhafter Grundlage trotz finanzieller Probleme auf Einnahmen verzichtet? Zumindest im Fall des Verwaltungsratsvorsitzenden, des Dinslakener Bürgermeisters Dr. Michael Heidinger, ist das kaum vorstellbar. Oder haben sie es billigend in Kauf genommen, weil's ja im Interesse der Kommunen war, in deren Räten sie sitzen? Das wäre dann aber höchst verwunderlich. Wenn wir doch eins aus dem Sparkassendesaster gelernt haben, ist es dies: Die politischen Verwaltungsräte fühlen sich nur dem Institut und dem Sparkassengesetz verpflichtet - und zwar so sehr, dass sie es für eine Zumutung halten, wenn die Öffentlichkeit von einer öffentlich-rechtlichen Institution Auskunft darüber erwartet, wie es zu all dem kommen konnte und wer's zu verantworten hat. Nun wird man sagen können, dass die in Rede stehenden Summen die Sparkasse nicht gerettet hätten. Stimmt, aber inzwischen geht's auch ums Prinzip und die Frage, ob sich in Sachen Sparkasse das Prinzip Verantwortungslosigkeit weiter durchsetzen wird.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende.

JÖRG WERNER

joerg.werner@rheinische -post.de

(RP)
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