Dinslaken SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Kollegen
Dinslaken · "Die SPD-Fraktion kann nicht erkennen, dass es in Dinslaken Bestrebungen gibt, erstens Prestigeobjekte umsetzen und sie dann zweitens durch Steuererhöhungen finanzieren zu wollen", so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Buchmann. Damit regagiert er auf die Erklärung der CDU-Fraktion, dass diese Prestigeprojekte nicht durch Steuererhöhungen finanzieren will. Richtig sei, so Buchmann, vielmehr, dass über drei größere Investitionsvorhaben diskutiert worden sei.
Hierzu gehöre die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle. "Wenn das Vorhalten einer Veranstaltungshalle in einer Stadt mit 70 000 Einwohnern für die CDU ein Prestigeobjekt ist, so soll sie es sagen", so Buchmann weiter. Hiermit setze sich die SPD gerne politisch auseinander. Auch die beiden anderen größeren Investitionsvorhaben wie der Neubau eines Baubetriebshofes oder des Technischen Rathauses hätten mit Prestige wenig zu tun.
Der Neubau des technischen Rathauses werde geplant, um die viel zu hohen Mietkosten zu senken. Deshalb handele es sich um ein wirtschaftliches Projekt, mit dem - umgekehrt - Geld gespart werden solle. Auch werde die SPD nur dann einem Neubau eines Baubetriebshofes zustimmen, wenn das die wirtschaftlich nachhaltigste Lösung sei.
