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Dinslaken
SPD nimmt ihren Bürgermeister in Schutz

Dinslaken. Ein Fraktionsmitglied hat in Sachen "Dienstaufsichtsbeschwerde" allerdings eine andere Meinung.

Mit großem Befremden nimmt die SPD-Fraktion die Einlassungen des CDU-Stadtverordneten und Caritasdirektors Michael van Meerbeck zur Antwort von Bürgermeister Dr. Michael Heidinger auf die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann zur Kenntnis. Dies erklärte gestern Fraktionschef Jürgen Buchmann.

Die Beigeordnete hatte van Meerbeck nach einer Ratssitzung als "Brunnenvergifter" bezeichnet, was die CDU als Beleidigung ihres Stadtverordneten wertete und Dienstaufsichtsbeschwerde erhob. Der Bürgermeister sieht, wie er jetzt van Meerbeck mitteilte, aber keinen Anlass, dienstrechtlich gegen seine Stellvertreterin vorzugehen. Darauf hatte der Christdemokrat mit scharfer Kritik reagiert. Die SPD-Fraktion, so Jürgen Buchmann, teile die Auffassung, dass dieser Konflikt besser politisch gelöst worden wäre. Dieser Weg sei von der CDU-Fraktion verbaut worden, die mit der Dienstaufsichtsbeschwerde einer formaljuristische Würdigung des Vorfalls verlangt habe. Dieser Forderung sei der Bürgermeister mit seiner Antwort gerecht geworden. Entschieden zurück weist die SPD-Fraktion den gegen den Bürgermeister gerichteten Vorwurf, dieser bereite mit seiner Antwort den Weg für einen nicht korrekten Umgang miteinander. Der Bürgermeister habe in seiner politischen Bewertung eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass er die Wortwahl der Ersten Beigeordneten für nicht akzeptabel hält.

Allerdings habe er mit der gleichen Berechtigung darauf hingewiesen, dass ein wertschätzender Umgang von beiden Seiten gezeigt werden müsse. In diesem Zusammenhang lägen der SPD-Fraktion Hinweise vor, dass der Caritasdirektor wiederholt Einladungen zu Veranstaltungen des Caritasverbandes an den Bürgermeister und Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung versandt und hierbei die Erste Beigeordnete - offenbar bewusst - ausgegrenzt habe. Für die SPD-Fraktion zeige dies, dass auch Michael van Meerbeck seinen Beitrag zu den nicht zu übersehenden atmosphärischen Störungen geleistet habe - und zwar auch in seiner Funktion als Caritasdirektor.

Der Caritasverband sei einer der wichtigsten Partner der Stadt Dinslaken und habe gerade in der Flüchtlingsarbeit wieder einmal gezeigt, was er leisten könne. Die SPD-Fraktion hoffe, dass es trotz aller Schwierigkeiten gelingt, alsbald zu einem vernünftigen Umgang miteinander zurück zu finden.

Zumindest ein SPD-Ratsherr sieht die Dinge anders. Thomas Giezek hatte bereits vor der gestern veröffentlichten Stellungnahme seiner Fraktion ein Schreiben ins Rathaus geschickt, in dem er in deutlichen Worten die Antwort des Bürgermeisters auf die Dienstaufsichtsbeschwerde kritisiert. "Ich hätte eine einfache Entschuldigung der Dezernentin für deutlich zielführender gehalten, als das jetzt veranstaltete Hickhack", sagte Giezek dazu gestern der Rheinischen Post.

Quelle: RP
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