| 00.00 Uhr

Voerde
SPD und CDU stehen zu den Büchereien

Voerde. Im vergangenen Jahr nahm die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) die Stadt Voerde unter die Lupe. Gestern erläuterten die Prüfer den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses die Ergebnisse ihrer Untersuchung. Von Heinz Schild

Mitarbeiter der GPA hielten sich von März bis November 2015 in der Voerder Verwaltung auf und führten dort ihre überörtliche Prüfung durch. Was sie dabei herausfanden, hielten sie in ihrem umfangreichen Prüfbericht fest, der auf der Internetseite der Stadt Voerde einsehbar ist. In der gestrigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Kommune erläuterten GPA-Mitarbeiter ihren Bericht und standen den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. In den nächsten Wochen werden die Kommunalpolitiker sich im Detail mit der Untersuchung und den daraus resultieren Empfehlungen befassen. CDU und auch SPD ließen gestern allerdings keinen Zweifel daran, dass sie nicht alle Vorschläge, wie sie die finanzielle Situation der Kommune verbessern könnten, umsetzen werden. Zur empfohlenen Reduzierung der Büchereien erklärten SPD-Fraktionschef Uwe Goemann und Bert Mölleken von der CDU übereinstimmend, dass dieser Weg für sie nicht gangbar ist.

"Wir wollen an den Büchereien festhalten", sagte Uwe Goemann, der das große ehrenamtliche Engagement betonte, das die Mitglieder der Bücherei-Fördervereine einbringen. Deshalb sah der Sozialdemokrat im Büchereibereich wenig Einsparmöglichkeiten. Der Christdemokrat Bert Mölleken betonte die besondere Bedeutung der Büchereien für die einzelnen Stadtteile. Hier seien die Ehrenamtlichen mit viel Herzblut bei der Sache. Deshalb kündigte er an: "Wir werden der Empfehlung der GPA da nicht folgen können." Der Prüfungsbericht, so Mölleken weiter, habe gezeigt, dass es durchaus Spielräume und Möglichkeiten gebe, an denen man arbeiten könne, um die finanzielle Situation der Stadt zu verbessern.

Die Frage von Uwe Goemann an die Prüfer, ob es aus ihrer Sicht möglich wäre, zehn Prozent beim städtischen Personal einzusparen, wie es von der CDU gefordert worden war, beantwortete Werner Haßenkamp, Präsident der GPA. Es falle ihm schwer, sich diese Kürzung vorzustellen, ohne gleichzeitig an die Aufgaben der Verwaltung zu gehen, sagte Haßenkamp.

Auf der Grundlage ihrer Prüfung, bei der die GPA die Stadt Voerde mit ähnlichen Kommunen verglichen hat, wurden Empfehlungen gegeben. So wird angeregt, dass Voerde die Straßenbaubeiträge anheben soll. Gleiches gilt für die Elternbeiträge im Kindertagesstättenbereich. Auch seien die Friedhofsgebühren zu optimieren. Bei den kommunalen Steuern werden Hebesatzanpassungen als möglich angesehen. Die Reduzierung der Fläche, beziehungsweise der Standorte wird nicht nur für die Büchereien vorgeschlagen, sondern auch für den Bäderbereich, um das Defizit zu senken. Die GPA-Vertreter betonten, mit ihrer Empfehlung zur Reduzierung der Büchereistandorte sich nicht gegen das ehrenamtliche Engagement auszusprechen. Sie forderten ein Gesamtkonzept und plädierten dafür, das Angebot noch attraktiver zu gestalten.

Als positiv wurde von der GPA bewertet, dass Voerde die angeregte Schließung des Bürgerbüros Friedrichsfeld bereits umgesetzt hat.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Voerde: SPD und CDU stehen zu den Büchereien


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.