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Dinslaken/Voerde/Hünxe
SPD will sich offensiv mit der AfD auseinandersetzen

Dinslaken/Voerde/Hünxe. Sozialdemokraten aus Dinslaken, Voerde und Hünxe geben Ausblicke auf die NRW-Wahlen im kommenden Jahr. Von Ralf Kubbernuß

Die Freude über den Wahlsieg von Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz kann auch hiesige Sozialdemokraten nicht darüber hinwegtäuschen, dass das zurückliegende Landtagswahl-Wochenende aus SPD-Sicht in zwei Bundesländern ein Desaster war. Denn im Schatten des AfD-Erfolgs bei allen drei Landtagswahlen hat die SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zweistellige Verluste hinnehmen müssen. "Abgeschmiert ist wohl der richtige Ausdruck", sagt Voerdes SPD-Vorsitzender Bastian Lemm. Ist die AfD auch so stark, weil die SPD im Bund so schwach ist und ihren Standpunkt - insbesondere beim Flüchtlingsthema - nicht deutlich machen kann? "Im Grundsatz ist unsere Haltung klar, wir handeln nach geltendem Recht, halten uns ans Grundgesetz", so Lemm, der aber auch zugibt, dass die SPD im Bund "bei Detailfragen rumgeeiert hat". Die verlorenen Landtagswahlen seien für die SPD ein mahnender Fingerzeig in Richtung Bundestagswahl 2017. Etwas optimistischer sieht Lemm das Thema Landtagswahl 2017: Wenn es gelinge, die starke Persönlichkeit von Hannelore Kraft (SPD) mit dem passenden Programm zu verbinden, könne Ähnliches gelingen wie Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz. Es gehe immer darum, die richtigen Personen mit den passenden Inhalten zu verbinden. Das gelte auch für den hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters, der sich unter anderem für den Deichbau stark gemacht habe.

Jan-Scholte-Reh, 2. stellvertretender Vorsitzender der Hünxer SPD, sagt, dass Personen zunehmend eine wichtigere Rolle als Programme spielen. "Ob Kretschmann in Baden-Württemberg oder Dreyer in Rheinland-Pfalz: Die Wähler vertrauen diesen Regierungschefs, weil sie mit ihnen eine bodenständige und zuverlässige Arbeit verbinden." Ein Juniorpartner könne sich daneben nicht mehr profilieren. Dies erlebe man leider auch im Bund, obwohl die SPD mit Mindestlohn, Mietpreisbremse und anderen Projekten die Bundesregierung maßgeblich gestalte, während die Union nur vom "Merkel-Bonus" profitiere.

Bei der Landtagswahl in NRW könne dann andersherum die SPD profitieren: "Mit Hannelore Kraft haben wir ebenfalls eine Ministerpräsidentin, die tiefes Vertrauen bei den Menschen genießt. In den kommenden 14 Monaten bis zur Landtagswahl müssen wir als Sozialdemokratie unsere Erfolge und Alleinstellungsmerkmale für NRW selbstbewusst herausstellen", so Jan-Scholte Reh. Auch Simon-Panke, Vorsitzender der SPD Dinslaken-Mitte und Vize-Unterbezirks-Vorsitzender im Kreis Wesel, sagt, die SPD sei als Juniorpartner der CDU oder der Grünen zerrieben worden, man habe ihr wohl keine Regierungserfolge zugeschrieben. Die SPD müsse sich nun programmatisch offensiv mit der AfD auseinandersetzen - "denn diese ist gegen Mindestlöhne, will den Sozialstaat beschneiden und ist familien- und energiepolitisch rückwärtsgewandt. Wir müssen deutlich machen: Wer aus Angst vor sozialem Abstieg die AfD wählt, schneidet sich selbst ganz tief ins eigene Fleisch."

Quelle: RP
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