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Dinslaken/Duisburg
Tabakschmuggel: Angeklagte muss zweieinhalb Jahre in Haft

Dinslaken/Duisburg. Der seit Februar andauernde Prozess um in Spielmatten geschmuggelten Tabak wurde jetzt vor dem Duisburger Landgericht mit einem Urteil und einer Einstellung beendet. Die Wirtschaftskammer ging bei der Hauptangeklagten von Steuerhehlerei in 13 Fällen aus und verurteilte die Frau zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft. Das Verfahren gegen den mitangeklagten Dinslakener wurde gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Die 43-Jährige aus Troisdorf ist laut Kammer für einen Steuerschaden von rund 750.

000 Euro mitverantwortlich. Angeklagt war zunächst ein Steuerschaden von 1,6 Millionen Euro. Ruth Haliti vom Zollfahndungsamt Essen erklärte die Abweichung mit dem unterschiedlichen EU-Verbrauchssteuerrecht. Die angenommene Summe sei alleine die Tabaksteuer. Wären Zölle und Einfuhrumsatzsteuer berücksichtigt worden, wäre der Schaden weitaus höher gewesen. Die Steuerpflicht sei aber nicht hier sondern in Großbritannien eingetreten. Das Gericht ging von 13 Lieferungen zwischen August 2014 und Mai 2015 aus, bei denen Feinschnitt-Tabak im Bereich von 500 bis zu 1240 Kilogramm unversteuert weitergeleitet wurde.

Der Tabak war in Tarnladungen aus China nach Deutschland gebracht und unter anderem in Lagerhallen in Dinslaken deponiert worden. Später wurde er von Speditionen nach Großbritannien gebracht. Die Ladungen waren zum Teil als "Chinese Tea" deklariert und meist in Puzzlematten versteckt worden. Die Angeklagte aus Troisdorf hatten den objektiven Tatbestand zwar eingeräumt, will aber von Einzelheiten nichts gewusst haben. Der Dinslakener hatte angegeben, als ihr ehemaliger Lebensgefährte einige Lieferungen entgegengenommen zu haben.

Schon im August 2014 war vom Zoll in Großbritannien rund eine Tonne Feinschnitt beschlagnahmt worden, der in Kinderspielzeug versteckt war. Eine Dinslakener Spedition wurde ausfindig gemacht, die den versteckten Tabak ohne ihr Wissen transportiert hatte. So kam man auf die Auftraggeber. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(BL)
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