Dinslaken Verwirrung um Fördertürme
Dinslaken · Auch Landesbauminister Oliver Wittke hat gestern keine Klarheit über das Schicksal der Lohberger Fördergerüste geschaffen. Im Gegenteil: der Minister sorgt in Dinslaken für einige Verwirrung.
Im Planungsausschuss hatte Bauordnungsamtsleiter Helge Uhlig am Montag deutlich gemacht, dass er im Grunde stündlich mit der Abrissverfügung des Ministers für die beiden denkmalgeschützten Lohberger Fördertürme rechnet. Und gestern gab's dann auch schon erste Meldungen, dass der Minister die Stadt angewiesen habe, dem Abriss zuzustimmen.
Hatte er aber nicht, wie eine Anfrage der Rheinischen Post im Wittke-Ministerium ergab. Es sei ein Schreiben rausgegangen, in dem das Ministerium die Stadt darum bitte, den Abriss zu genehmigen und dabei auch die wirtschaftlichen Fragen zu bedenken, erklärte Simone Wichmann, Pressereferentin im Landesbauministerium.
Bitte, keine Anweisung
Die Frage ob "bitten" in diesem Fall eine freundliche Formulierung für "anweisen" sei, verneinte die Ministeriumssprecherin. Zu der Frage, was denn passiere, wenn die Stadt bei ihrer Haltung bleibe, den Abriss nicht zu genehmigen, konnte sie überhaupt keine Antwort geben. Rathaussprecher Horst Dickhäuser erklärte daraufhin, dass die Stadt abwarten werde, was konkret im Schreiben des Ministeriums stehe, um die Angelegenheit rechtlich würdigen zu können.
Nach der Hauptausschusssitzung gestern ist die Verwirrung noch einmal gewachsen. Bürgermeisterin Sabine Weiss berichtete, dass im Rathaus zwischenzeitlich eine Vorabinformation als E-Mail aus dem Ministerium angekommen sei. Darin wird angekündigt, dass das Ministerium die Stadt auffordern wird, zügig über den Antrag der RAG zu entscheiden, die die Türme ja bekanntlich demontieren und in die Türkei verkaufen will.
Von einer Bitte, den Abriss zu genehmigen, ist in dieser Information aus Düsseldorf nicht die Rede. Allerdings steht der Hinweis drin, dass es weder für den Ankauf der Türme noch für ihre Sanierung Fördermittel aus dem Denkmaltopf geben wird. Sabine Weiss wunderte sich. Schließlich habe die Stadt ja bereits entschieden. Die Verwaltung habe den Antrag als "unbegründet" zurückgewiesen und könne sich auch keine rechtliche Möglichkeit vorstellen, den Abriss unter denkmalschützerischen Gesichtspunkten zu genehmigen. "Da warten wir auf eine Anweisung des Ministeriums", sagte die Bürgermeisterin.
Wie es weitergeht? Gibt's jetzt doch noch eine Chance auf den Erhalt der Fördertürme? Ist der wachsweiche Inhalt des Briefes aus Düsseldorf nach zuvor eindeutigen Signalen für den Abriss nur der Versuch den Schwarzen Peter an die Stadt zurückzuspielen? Zunächst, so steht es in der Mail aus Düsseldorf, hat die Stadt nun bis zum 20. Januar Zeit, die Sache zu entscheiden, die sie doch eigentlich schon entschieden hat.
Und dann? Gut möglich, dass Gerichte die Sache klären werden. Bekanntlich hat die RAG ja bereits Klage gegen den Bescheid der Stadt erhoben. Vielleicht aber steht in dem Brief des Ministeriums ja auch etwas anderes und deutlicheres als in der Vorabinformation, die gestern im Rathaus eingegangen ist.
