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Analyse
Auch Demokratie pur muss zu einem Ergebnis führen

Dormagen. Der von Bürgermeister Erik Lierenfeld ausgehende Verzicht auf Koalitionen führt in dieser Wahlperiode zu einer neuen Diskussionskultur. Mehrheiten für Themen stehen nicht mehr automatisch vor Beginn der Sitzungen fest. Das trifft auch Lierenfeld. Von Klaus D. Schumilas

Fast 40 Minuten dauerten in der Ratssitzung zwei Beratungspausen, in denen diskutiert, gestikuliert und miteinander gerungen, ohne dass die Besucher verfolgen konnten, um was es geht. Aber sie ahnten es. Die führenden Köpfe der Ratsfraktionen versuchten, Mehrheiten für ihre Anliegen zu gewinnen. Mitten drin Bürgermeister Erik Lierenfeld, der für die Vorschläge der Verwaltung zur Beigeordneten-Ausschreibung und zur Neuorganisation der Wirtschaftsförderung warb. Ohne Erfolg, es kam jeweils anders. Beobachter werteten dies als Niederlage für den jüngsten Bürgermeister in NRW. Vorschnell? Klar ist: Lierenfeld muss sich fragen, ob er diese "Ochsentour" regelmäßig akzeptieren will oder ob er doch andere Wege gehen muss.

Dormagen erlebt seit der Kommunalwahl und der Entscheidung Lierenfelds, auf eine traditionelle Struktur mit Koalition und Opposition zu verzichten und auf die "Kraft des besten Arguments" zu setzen, ein Stück weit Demokratie pur. Das Ringen um die Mehrheit für die eigene Idee, ohne die oftmals lähmende Fessel einer Koalition. Ohne Vorabfestlegungen, die eine tiefer gehende inhaltliche Debatte verhindern, weil das Abstimmungsergebnis eh' schon feststeht. Ein Wagnis von Lierenfeld mit ungewissem Ausgang; mit dem Risiko, dass notwendige, schnelle Entscheidungen sich verzögern. Dafür lieferte die Ratssitzung am Dienstag Anschauungsunterricht. Mit allen Emotionen und Irritationen, die einige Ratsneulinge verstörten. Ein Lernprozess - denn auch so funktioniert Kommunalpolitik!

Die Sitzung war auch ein Beleg dafür, dass Fraktionen noch ihre Rolle suchen. Beispiel CDU und FDP. Sie fühlen sich wie der Hase in dem Märchen der Brüder Grimm, dem der Igel in dem berühmten Wettlauf zurief: "Ich bin schon da." Welche Idee sie auch ins Rathaus rufen, von dort heißt es meist: "Gute Idee, aber daran arbeiten wir schon." Es fällt ihnen offenbar schwer, ein klares Profil zu zeigen und sich für den Bürger/Wähler erkennbar von Bürgermeister und SPD abzugrenzen. Auch, weil diese bislang einen guten, unaufgeregten Job machen. Wohl um Lierenfeld zu piesacken, stand am Dienstag eine Koalition von CDU, FDP und Zentrum gegen die eingangs genannten Themen. Das wird bei den Haushaltsberatungen nicht helfen. Dort muss Lierenfeld inhaltlich Farbe bekennen, und die großen Fraktionen müssen mehr miteinander sprechen, um das Etatproblem zu lösen.

Quelle: NGZ
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