Dormagen Bäderfrage vor Entscheidung
Dormagen · In dieser Woche erhalten alle Wahlberechtigten über 16 Jahre sowie EU-Bürger eine Benachrichtigung, mit der sie beim Bürgerentscheid am 25. November über die Zukunft der Römertherme befinden sollen.
Die Vorbereitungen im Rathaus für den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt laufen auf Hochtouren. Am Sonntag, 25. November, sind die Dormagener aufgerufen, über die Zukunft der Römertherme zu entscheiden. Zurzeit werden rund 50 800 Wahlbenachrichtigungen gedruckt.
"Sie werden", so sagt Stadt-Sprecher Swen Möser, "im Laufe dieser Woche versandt". Die Druckmaschinen brauchen danach womöglich nicht im Keller verstaut zu werden. Denn je nach Entscheidung des Stadtrates kann es im Januar direkt den nächsten Bürgerentscheid über die Zukunft der beiden Hallenbäder geben.
Denn in der vergangenen Woche reichte die Bürgerinitiative Bad ihr mit 6635 Unterschriften untermauertes Bürgerbegehren im Rathaus ein. Sie setzt sich dafür ein, dass die beiden maroden städtischen Hallenbäder in Nievenheim und in der Stadtmitte nicht abgerissen und einem Neubau an der Robert-Koch-Straße weichen, sondern saniert werden. Die erforderliche Zahl von 3046 Unterschriften hatte die Initiative schon vor Wochen zusammen. Auch schon zu dem Zeitpunkt, als der TSV Bayer mit seinen über 12 000 Unterschriften zur Rettung der Römer-Therme anrückte.
Aber zur gleichen Zeit wollte die Initiative Bad nicht mit ihrem Anliegen im Stadtrat antreten. "Das hätte bedeutet, dass wir mit unserem möglichen Bürgerentscheid in die Weihnachtszeit kommen würden", argumentierte Sprecherin Kerstin Born, "und wir wollten einfach auch in anderen Ortsteilen Unterschriften sammeln". Daher wird es womöglich binnen kurzer Zeit zwei Bürgerentscheide geben, müssen die Dormagener an zwei Sonntagen an die Wahlurne gehen und entstehen zwei Mal Kosten von rund 30 000 Euro.
Wie hoch die Hürden für einen erfolgreichen Bürgerentscheid sind, ist der Gemeindeordnung NRW zu entnehmen. Ausgehend von einer Zahl von rund 50 750 Wahlberechtigten muss die Frage "Soll das Dormagener Freibad ,Römer Therme' erhalten werden?" von der Mehrheit der gültigen Stimmen getragen werden. Dazu müssen mindestens 15 Prozent der Wähler, in dem Fall 7613, mit Ja stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Für beide Initiativen,der TSV Bayer und die BI Bad, gilt es also, eine hohe Mobilisierung der Wähler zu erreichen.
Die Stadt wird am Montag, 29. Oktober, in einer Einwohnerversammlung im TSV-Sportcenter (19 Uhr) Interessierte über das Bäderkonzept informieren. Dort können auch Fragen an die SVGD als Bäderbetreiber und an Vertreter der politischen Fraktionen gestellt werden.
