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Dormagen
CDU fordert Masterplan zu Haushalt und Finanzen

Dormagen: CDU fordert Masterplan zu Haushalt und Finanzen
Eberhard Kanski (2. v. r.) war Gast der Politiker. FOTO: CDU
Dormagen. Tragfähige Zukunftskonzepte erwartet die CDU von Bürgermeister Erik Lierenfeld, ebenso eine konsequente Aufgaben- und Ausgabenkritik. In ihrer Haltung sehen sich die Christdemokraten nach einem Vortrag des stellvertretenden Vorsitzenden des Bundes der Steuerzahler NRW, Eberhard Kanski, bestätigt. Der stand unter dem Titel "Sparen in der Kommune".

"Auch wenn das auf den ersten Blick nicht wirklich sexy klingt, war der Vortrag des externen Sachverständigen doch sehr aufschlussreich und hilfreich für unsere Arbeit vor Ort", sagte Fraktionsvorsitzender André Heryschek, der Vertreter von FDP und Zentrum zu der Veranstaltung begrüßen konnte. Dabei ging es u. a. um die geplante Erhöhung der Grundsteuer B, den Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit oder die Personalentwicklungsplanung. "Bestärkt wurden wir dabei in unserer Auffassung, dass eine Steuererhöhung so lange abzulehnen ist, bis eine konsequente Aufgaben- und Ausgabenkritik umgesetzt und ein Masterplan von Bürgermeister Lierenfeld erkennbar ist", so Fraktions-Vize Jo Deußen. Es könne nicht angehen, dass Einsparungen z. B. beim Personal im Wesentlichen auf dem zufällig früheren Ausscheiden eines Dezernenten beruhten und es ansonsten kein belastbares Personalentwicklungstableau gebe.

"Natürlich freuen wir uns, dass für den Haushalt für das kommende Jahr dank der sprudelnden Mehreinnahmen durch Gewerbesteuern und Schlüsselzuweisungen eine schwarze Null prognostiziert wird", sagt Heryschek. "Aber auf dieses Glück darf sich Bürgermeister Lierenfeld für die kommenden Jahre nicht weiter verlassen, sondern er muss tragfähige Zukunftskonzepte entwickeln. Der Haushalt steht auf wackeligen Beinen."

(schum)
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