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Dormagen
CDU nominiert Gröhe mit starkem Votum

Dormagen: CDU nominiert Gröhe mit starkem Votum
Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe zeigte am Samstag Vormittag in Sinsteden deutlich seine Freude über das starke Wahlergebnis. FOTO: Berns
Dormagen. Bei der Aufstellungsversammlung im Kreiskulturzentrum in Sinsteden erhielt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit 95 Prozent ein überzeugendes Ergebnis. Er kritisierte stark die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf. Von Klaus D. Schumilas

Die Wahl war formal notwendig, obwohl es sie eigentlich nicht mehr bedurft hatte. Hermann Gröhe hatte sich gerade als Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis 108 vorgestellt und für seine über halbstündige Rede lang anhaltenden Beifall erhalten, in der er, taktisch klug, am Ende den Teamgeist der Christdemokraten zwischen Rhein und Erft beschwor. Es war das Stimmungsbarometer der 80 Delegierten aus Neuss, Dormagen und Rommerskirchen, wie sie ihren Kandidaten bewerten, und es zeigte ein deutliches "Hoch" mit viel Sonne. Als CDU-Kreisvorsitzender Lutz Lienenkämper dann (dennoch) zur offiziellen Wahl bat, fiel das Ergebnis klar und deutlich aus: Mit 95 Prozent der Stimmen schickt die CDU den 55-Jährigen erneut ins Rennen um das Bundestagsmandat. Vier Delegierte stimmten gegen ihn, einer enthielt sich der Stimme. Gröhe bedankte sich mit einem Strahlen im Gesicht artig für den "Rückenwind".

Gröhe wird es im Wahlkreis 108 mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem SPD-Kandidaten und Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert zu tun bekommen. Dessen offizielle Aufstellung steht zwar noch aus, aber das Votum des Kreisvorstands stützt ihn bereits. Mitbewerber bei der FDP ist Bijan Djir-Sarai, der vor wenigen Wochen in Dormagen gewählt wurde.

108 Delegierte hätten es am Samstag Vormittag in Sinsteden sein können, 80 entschieden sich für die Fahrt ins dortige Kulturzentrum, die die Stadtverbände von Neuss, Grevenbroich und Dormagen sowie den Gemeindeverband Rommerskirchen vertraten. Unter den Gästen waren dementsprechend auch Vorsitzende, Stellvertreter und mit Heike Troles und Jörg Geerlings zwei CDU-Kandidaten für die Landtagswahl im Mai kommenden Jahres.

Diese "Doppel-Wahl" in 2017 griff Hermann Gröhe in seiner Vorstellungsrede auf, die Lienenkämper später als "kraftvoll" bezeichnete. Der Politik-Profi, seit 1994 Mitglied im Bundestag, führte die Delegierten inhaltlich über die Landespolitik in NRW auf die Bundesebene und dort im Schwerpunkt auf die Gesundheitspolitik, die er als Bundesminister seit Dezember 2013 wesentlich gestaltet. Zunächst aber bekam die von SPD und Grünen geführte Landesregierung ihr Fett weg. "NRW muss endlich gut regiert werden", befand der Neusser. Warum dies nicht der Fall sei, belegte er mit Statistik: Deutschland ist die "Wachstumslokomotive" in Europa, NRW aber das Schlusslicht in Deutschland. In Deutschland seien die Ausgaben für Bildung und Forschung verdoppelt worden, auch hier belegte NRW Platz 16 im Ranking der Bundesländer. "Dafür ist NRW auf Platz eins bei den Wohnungseinbrüchen." Gröhe sagte auch, dass Bundesfördermittel nicht abgerufen werden, weil das Land Planvorgaben nicht erfülle. Beim Blick über die Grenzen sagte Gröhe, dass Deutschland in einer "insgesamt unsicheren Welt ein Stabilitätsanker bleiben muss". Mit Blick auf die Flüchtlingslage und das Binnenverhältnis zur Schwesterpartei hieß es: "Das macht es nicht leichter, die Menschen mit ihren Sorgen zu erreichen." Das war die einzige Anmerkung, den Dauerzwist, der die Union belastet, umschiffte Gröhe, ging auch nicht auf die schwachen Umfragewerte der CDU in NRW ein. Er bemängelte vielmehr, dass NRW viel zu wenig für die Rückführung von Nordafrikaner tue, die ohne Bleibeperspektive seien. Als Bundesgesundheitsminister hob Gröhe die Pflegereform "made bei CDU" als große sozialpolitische Leistung hervor, mit den (neuen) Leistungen für die hohe Zahl an Demenz Erkrankten.

Quelle: NGZ
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