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Dormagen
Dormagener wird Verfassungsrichter

Dormagen: Dormagener wird Verfassungsrichter
Ernennung von Benno Scharpenberg (l.) durch André Kuper. FOTO: B. Schälte
Dormagen. Der Präsident des Finanzgerichts Köln, Benno Scharpenberg, der seit vielen Jahren in Dormagen wohnt, wurde gestern im Landtag zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt. Er ist der Stellvertreter des zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählten Richters am Bundessozialgericht Matthias Peter Röhl.

Der Verfassungsgerichtshof hat seinen Sitz in Münster. Er setzt sich aus der Präsidentin, der Vizepräsidentin und fünf weiteren Mitgliedern zusammen. Die Mitglieder werden durch sieben stellvertretende Mitglieder persönlich vertreten. Alle Mitglieder und ihre Stellvertreter werden vom Landtag auf die Dauer von zehn Jahren gewählt. Aktuelle Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs ist die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts NRW Ricarda Brandts. Der Verfassungsgerichtshof entscheidet unter anderem über Wahlprüfungsbeschwerden bei Landtagswahlen, über die Auslegung der Landesverfassung bei Streitigkeiten zwischen obersten Landesorganen, über die Vereinbarkeit eines Gesetzes mit der Landesverfassung auf Vorlage eines Gerichts und über kommunale Verfassungsbeschwerden. Benno Scharpenberg ist seit 2010 Präsident des Finanzgerichts Köln. Er wurde 1957 in Warendorf geboren. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten München und Münster. Im Anschluss an das zweite Juristische Staatsexamen trat er 1986 in die Finanzverwaltung des Landes NRW ein. Seine Tätigkeit in der Finanzgerichtsbarkeit begann er 1992 als Richter beim Finanzgericht Münster. Ab September 2003 war er im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern als Referatsleiter tätig. Am 1. April 2005 wurde er zum Präsidenten des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Nach seiner Ernennung zum Präsidenten des Finanzgerichts Köln hat Scharpenberg den Vorsitz des 2. Senats übernommen, der für alle Klagen gegen das Bundeszentralamt für Steuern in Bonn zuständig ist. Scharpenberg ist verheiratet, Vater von drei erwachsenen Kindern. Seine Hobbys sind Tauchen und Segeln.

(schum)
 
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