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Dormagen
Fraktionen diskutieren über das Aufstellen von Wahlplakaten

Dormagen. Über das Thema Plakatierung zur nächsten Wahl wollen sich die Parteien in absehbarer Zeit austauschen, um eine gemeinsame Selbst-Restriktion zu verabreden. Um eine zeitnahe Klärung bat Rafael Kazior, Fraktionsvorsitzender von "Piraten/Die Linke". Nach Äußerungen der Fraktionschefs Bernhard Schmitt (SPD) und Kai Weber (CDU), die beide vorschlugen, dass sich die Parteien im nächsten halben Jahr zusammenzusetzen, um einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten, zog Kazior in der Stadtratssitzung seinen Antrag zurück.

Die Ratsfraktion Piraten/Die Linke hatte den Blick auf die nächste, im Jahr 2020 anstehende Kommunalwahl gelenkt, in der es um Stadtrat und Bürgermeister geht. Die Fraktionsgemeinschaft fordert, dass künftig die "freie Plakatierung mit Kleinplakaten komplett entfällt". Statt dessen sollten den Parteien nur noch große Plakate, so genannte "Wesselmänner", oder eine Plakatwand für Wahlwerbung mehrerer Parteien erlaubt werden.

Im Stadtrat erläuterte Rafael Kazior jetzt, dass "sich viele Leute von der Vielzahl an Plakaten belästigt fühlen, auch weil einige Plakate schon bald nach dem Anbringen auf dem Boden liegen". Gerade Parteien, die nicht im Stadtrat säßen, hätten "einfach drauf los plakatiert", wies Kazior auf die "gefühlt 150 Plakate der MLPD in Rheinfeld" hin. Die grundsätzliche, bereits bestehende Absprache zwischen den Dormagener Parteien, sich mit der Plakat-Anzahl zurückzuhalten, sei zwar gut, aber noch zu verbessern.

Die FDP findet die bisherige Regelung an sich gut, das Plakatieren könnte jedoch noch stärker reglementiert werden, wie der Parteivorsitzende Torsten Günzel erklärte: "Wir hatten auch schon mal über eine Plakatwand für Zons diskutiert, die Idee dann aber verworfen." Wie SPD-Ratsherr Martin Voigt, der für den Antrag sei, betonte, müssten "sich nur alle an die ordnungsbehördlichen Vorgaben halten." Martin Pehé (Bündnis 90/Die Grünen) schlug vor, die Zahl der Plakate festzuschreiben.

(cw-)
 
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