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Dormagen
Haushaltszahlen werden sich kaum ändern

Dormagen. Im Haupt- und Finanzausschuss bestand fast schon Konsens. Im Rat wird dies am 17. März nicht so sein.

Am Haushalt für 2016 wird sich wohl nicht mehr allzu viel ändern. Wie Kämmerer Bernd Sauer jetzt im Haupt- und Finanzausschuss deutlich machte, weist die vor dem Hintergrund der ersten Veränderungsliste revidierte Ergebnisplanung einen Fehlbedarf in Höhe von 370.728 Euro aus, 548 Euro mehr als bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im Dezember.

Weder Bernd Sauer noch Bürgermeister Martin Mertens zeigten sich sonderlich optimistisch, dass sich an dem aus den Rücklagen der Gemeinde auszugleichenden Fehlbetrag noch etwas ändern wird. Dass der Kreistag sich bei der Verabschiedung des Kreishaushalts dafür entscheiden könnte, für den eigenen Etat die eigenen Rücklagen anzugreifen, bezweifelt der Rathauschef ebenso wie die Möglichkeit, dass die Kreisumlage einschneidend gesenkt werden könnte. Mit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gehen die Haushaltsberatungen in ihre heiße Phase: Am kommenden Wochenende gehen SPD, FDP; Grüne und CDU in Klausur, am 17. März wird dann der Rat über den Haushalt für das laufende Jahr entscheiden. Der sieht - nach den Griff in die Rücklage - je 33,2 Millionen an Erträgen und Aufwendungen vor.

Dass im Ausschuss sämtliche Vorlagen der Verwaltung zum Haushalt einstimmig "zustimmend zur Kenntnis genommen" wurden, könnte Spekulationen nähren, ob sich womöglich bei der CDU ein Kurswechsel anbahnte. Die sieht den Etat kritisch, wie Partei- und Fraktionschef Michael Willmann nach der ersten Klausur vor wenigen Wochen deutlich gemacht hatte. Auch nach dem Haupt- und Finanzausschuss ist bei der CDU eher mit einem Nein zu rechnen, wie Willmann nach der Sitzung deutlich machte. "Ich möchte der Klausur nicht vorgreifen, aber die Meinungslage hat sich kaum verändert", so Willmann. Kommendes Wochenende werde der Kurs der Fraktion endgültig festgelegt.

Martin Mertens ist zuversichtlich, dass es eine Mehrheit für den Etat geben wird. Zu der fehlt der 15-köpfigen SPD gerade mal eine Stimme,.

(S.M.)
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