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Dormagen
Minister Gröhe verteidigt Flüchtlingspolitik der Kanzlerin

Hermann Gröhe verteidigt die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel
Hermann Gröhe (l.) kündigte im Gespräch mit NGZ-Redaktionsleiter Ludger Baten seine erneute Kandidatur für die Bundestagswahl an. FOTO: Lothar Berns
Dormagen. Es waren beachtliche Aussagen von Bundesgesundheitsminister Herman Gröhe, die die Besucher gestern aus dem Foyer der VR Bank mit nach Hause nehmen konnten.

Auf dem blauen NGZ-Sofa kündigte der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Bereich Dormagen, Rommerskirchen und Grevenbroich indirekt seine neue Kandidatur für die Wahl in zwei Jahren an; beim Flüchtlingsthema positionierte er sich deutlich, dass "der unkontrollierte Zustrom so nicht von Dauer sein kann"; in den Pflegebereich werden "demnächst fünf Milliarden Euro fließen. Wir sammeln das Geld bei Ihnen ein, weil wir es brauchen".

Im Gespräch mit NGZ-Redaktionsleiter Ludger Baten war das Themenspektrum breit, und die Antworten von Gröhe waren deutlich. In einer vom Magazin Stern beauftragten Umfrage ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Forsa unter CDU-Mitgliedern eine Zustimmung für Gröhe von 68 Prozent (Platz vier). "Schön. Eine Mannschaftsleistung", blieb er bescheiden. Das liege auch daran, dass die Stimmung für die aktuelle Gesundheitspolitik positiv sei. Gröhe erklärte seine (Ausgaben-)Politik im Gesundheitswesen: "Die Lage der gesetzlichen Krankenkassen ist so gut wie nie zuvor." Die Krankenhausreform werde weitere Verbesserungen bringen, in den Pflegebereich werde investiert. Von Krankenhaus-Schließungen könne keine Rede sein. Er übte dort auch Kritik: "Nicht jedes Krankenhaus muss alles machen." Das erwarte der Patient auch nicht, der bereit sei, für eine komplizierte Herzklappen-Operation auch nach München zu fahren. Als ein "herausragendes Thema" der Zukunft seien seelische Erkrankungen und der Anstieg von Demenz.

Gröhe verteidigte die Haltung von Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage ("Wir schaffen das"): "Wenn ein Politiker das Gegenteil sagt, muss er abtreten." Er verwies auf die politische und wirtschaftliche Stärke Deutschlands: "Wenn nicht wir, wer sollte es sonst schaffen." Aber die Situation sei dramatisch, es müsse dringend eine europäische Lastenverteilung geben. Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen dürfe nur "das letzte Mittel sein".

(schum)
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