Dormagen IG Nievenheim befürchtet vorzeitigen Bad-Abriss
Dormagen · Es war eine aufgeregt klingende Nachricht, die die Interessengemeinschaft (IG) Nievenheim verschickte. Demnach soll die Stadt beabsichtigen, das Hallenbad Nievenheim bereits im April abzureißen. "Dieses geschieht ohne Rechtssicherheit durch ein Gerichtsurteil", schreibt die IG.
Diesem Sachverhalt widerspricht Klaus Schmitz, Geschäftsführer der Stadtband- und Verkehrsgesellschaft Dormagen (SVGD): "Es gibt keinen neuen Stand. Es gilt immer noch der Zeitplan, den wir im November, Dezember verkündet haben." Demnach bereitet die SVGD den Abriss vor. Für das gesamte Verfahren sei, so Schmitz, ein Zeitraum von neun Monaten vorgesehen. "Wir befinden uns jetzt in Monat drei." Rechtsanwalt Adolf Pamatat, der die IG bei deren Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf vertritt, sieht die Lage kritischer. Er bezieht seine Informationen aus Aussagen der gegnerischen Anwälte der Stadt. Dort heiße es zwar, sagt der Jurist, "dass der Abriss nicht vor Ablauf des 30. April beginnen werde. Aber das kann nun auch bedeuten, dass am 2. Mai dort die Abrissbirne steht."
Daher hat Pamatat einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gestellt. Damit will er erreichen, dass keine Fakten geschaffen werden in Form eines Badabrisses, so lange in der Hauptsache nicht entschieden worden ist. Er sieht schon eine "gewisse Eilbedürftigkeit" der Klage. Denn: "In 2016 - für das vergangene Jahr gibt es noch keine aktuelle Zahl - betrug nach Angaben des Verwaltungsgerichts die Dauer eines Klageverfahrens bis zum Urteil 8,6 Monate." Die IG hat Mitte November vergangenen Jahres Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates eingereicht, das Bürgerbegehren für den Erhalt und die Sanierung des Nievenheimer Bads für rechtswidrig zu halten. Damals kam es erst gar nicht zu einer politischen Entscheidung in der Sache selbst.
Nach Angaben der SVGD werde jetzt (erst) das von Externen erstellte Schadstoff-Gutachten analysiert, "danach wird eine Abriss-Statik erstellt", sagt Klaus Schmitz. Die Informationen der IG Nievenheim wollte der Geschäftsführer nicht kommentieren.
