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Dormagen
IHK: Dormagen braucht mehr Erträge

Dormagen: IHK: Dormagen braucht mehr Erträge
Jürgen Steinmetz (IHK) ist gegen Steuererhöhungen. FOTO: Lber
Dormagen. Kammer legt eine Studie zur Haushaltslage der Städte und Gemeinden vor.

Die Stadt hat alleine von 2009 bis 2014 Eigenkapital in Höhe von 33 Millionen Euro verloren, das ist mehr als ein Fünftel. Vergleichbare Kommunen kommen zu besseren Jahresergebnissen. So lauten wesentliche Ergebnisse einer Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) zur Lage der Kommunalfinanzen in der Region. Das Institut hat im Auftrag der IHK Mittlerer Niederrhein die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden des IHK-Bezirks mit Kommunen ähnlicher Größe und Struktur verglichen. Zur Vergleichsgruppe von Dormagen gehören unter anderem Arnsberg, Rheine und Unna.

Die wesentliche Ursache für die Haushaltsprobleme sieht das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut in der Entwicklung der Sozialleistungen. "Am Mittleren Niederrhein stiegen die Auszahlungen im Sozialbereich von 2010 bis 2014 um 14,1 Prozent", sagt RWI-Professor Roland Döhrn. Durch die Flüchtlingsmigration würden sich die Ausgaben weiter erhöhen.

Die finanzwirtschaftliche Lage von Dormagen war bislang prekär: Das Haushaltssicherungskonzept sah den Haushaltsausgleich für 2019 vor. Im Haushaltsplan 2015 ging man noch von Jahresfehlbeträgen bis zum Jahr 2018 aus. Die aktualisierte Planung sieht dagegen bereits im laufenden Jahr einen Überschuss vor. "Für das operative Ergebnis ist von großer Bedeutung, inwiefern Betriebskostenzuschüsse und Verlustübernahmen begrenzt werden können, da die Stadt einen erheblichen Teil ihrer Aufgaben ausgelagert hat", erklärt Döhrn. Dass Dormagen seine Ausgaben schlechter durch Erträge decken kann als die Vergleichsgemeinden, liegt nach Ansicht der RWI-Forscher an der geringen Steuerkraft. "Uns besorgt, dass immer mehr Kommunen versuchen, über höhere Steuern ihre Haushalte auszugleichen", erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. "Dauerhaft höhere Steuereinnahmen erzielen die Städte, wenn sie eine vorausschauende Flächenpolitik betreiben und günstige Voraussetzungen für Ansiedlungen schaffen."

Quelle: NGZ
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