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Dormagen
Konverter: Neue Beteiligungsrunde kommt

Dormagen: Konverter: Neue Beteiligungsrunde kommt
Noch steht nicht fest, ob auf der Dreiecksfläche in Kaarst der Stromkonverter gebaut wird. Die Stadt Kaarst sieht Hindernisse. FOTO: A. Tinter
Dormagen. Die Entscheidung über den Standort bleibt offen; Kaarst bringt vollständige Neuplanung ins Gespräch.

Weiter ungewiss ist der Standort des umstrittenen Stromkonverters, den der Netzbetreiber Amprion im Rhein-Kreis Neuss errichten will: Neben der vom Unternehmen bevorzugten Kaarster Fläche ist auch Gohr als erste Alternative noch im Gespräch. Die Stadt Dormagen und die Gemeinde Rommerskirchen hatten sich bereits klar gegen einen Standort in Gohr ausgesprochen und mit einem Rechtsgutachten darauf verwiesen, dass nicht automatisch der Gohrer Standort nachrücken dürfe, wenn die noch mit Kiesabbau belegte Dreiecksfläche in Kaarst nicht als Konverterstandort verwirklicht werde.

Die Stadt Kaarst hat nun den Erörterungstermin zur Fortschreibung und Änderung des Regionalplans Düsseldorf genutzt, um die eigene Position noch einmal deutlich zu machen. Aus Sicht der Stadt Kaarst stand die Frage im Vordergrund, ob und unter welchen Voraussetzungen die Festlegung der Fläche als Bereich zur Sicherung und Abbau von Bodenschätzen geändert beziehungsweise aufgehoben werden kann. Dies wären die Voraussetzungen, auf der Fläche statt einer Kiesabgrabung einen Konverter zu betreiben. Das sei nur dann möglich, wenn es eine vollständige Überprüfung der bisherigen Konzentrationsflächenplanung gibt, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt Kaarst.

Für Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus ergibt sich daraus: "Die Flächenplanung zum Rohstoffabbau, wie sie in der derzeit gültigen 51. Änderung des Regionalplans vorliegt, ist höchstrichterlich durch das OVG Münster bestätigt worden. Sollte eine einzelne Fläche anders genutzt werden sollen, schließt sich aus unserer rechtlichen Auffassung daran eine nahezu vollständige Neuplanung der Konzentrationsflächenplanung an." Es bleibt abzuwarten, wie die Bezirksregierung Düsseldorf die Argumente bewertet und welche Entscheidung der Regionalrat trifft.

Die Bezirksregierung wird nun erst die Hinweise aus der Regionalplan-Erörterung prüfen und dann den Regionalrat Düsseldorf über das Ergebnis unterrichten. Danach wird die weitere Erarbeitung des Regionalplans abgestimmt. Da die Bezirksregierung davon ausgeht, dass voraussichtlich noch wesentliche Änderungen am Planentwurf vorzunehmen sein werden, ist im Sommer mit dem Beginn einer weiteren, inhaltlich begrenzten Beteiligungsrunde zu rechnen.

(cw-/hbm)
 
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