Analyse Musikschule ist die erste Probe für die Große Koalition
Dormagen · In der nächsten Woche sprechen Stadt und Rhein-Kreis Neuss erneut über eine mögliche Übernahme der städtischen Musikschule Dormagen ab. Dort sollen Zahlen abgestimmt und den jeweiligen Kulturausschüssen vorgelegt werden.
Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD ist gerade ein paar Tage alt, da könnte das neue Bündnis schon auf eine ernsthafte Probe zusteuern. Die Frage, die unerwartet (wieder) einen Spitzenplatz bei den politischen Themen eingenommen hat und zu einem Problem wachsen könnte, lautet: Bleibt die Musikschule wie bisher städtisch oder wird sie vom Rhein-Kreis Neuss übernommen? Was noch vor einigen Wochen zugunsten des Verbleibs unter dem Dach des Konzern Stadt geklärt schien, muss in der kommenden Woche auf Spitzenebene zwischen Dormagens Kämmerin Tanja Gaspers und Kreiskulturdezernent Tillmann Lonnes neu besprochen werden. Über dem ganzen Zahlenwerk, über das (neu) diskutiert werden soll, schwebt noch ein anderer Dissens: Während Dormagens Sozialdemokraten viel lieber möchten, dass die Verantwortung für die Musikschule innerhalb der Stadtgrenzen bleibt, tendiert die neue Partnerin CDU eher in Richtung Übernahme durch den Rhein-Kreis. Offen sagen will das aber niemand.
Zur Erklärung, dass es bei diesem Thema um viel Geld geht: Die Musikschule ist hoch defizitär, sie belastete in 2015 die Stadtkasse mit einem Minus von 667.000 Euro. Der Kreis bot an, diese Größenordnung durch die Übernahme auf 427.000 Euro drücken zu können. Im Haushaltsplanentwurf senkt die Verwaltung das Defizit bis 2020 auf 433.000 Euro - was Außenstehende so interpretieren, dass der Musikschule dies als städtische Einrichtung gelingen soll und eine Übernahme kein Thema mehr ist.
Selbst Bürgermeister Erik Lierenfeld spricht von einem "ungewöhnlichen Vorgang". Dieser Einschätzung darf man sich getrost anschließen. Da sprechen beide Seiten monatelang über dieses Thema - wie oft und wie intensiv, ist nicht überliefert - ehe Dormagens Kämmerin unserer Redaktion bestätigt, dass dieser Austausch erstens beendet und zweitens man zu dem Schluss gekommen ist, das vorgelegte (Spar-)Konzept des Rhein-Kreises selbst umzusetzen, um so die gesteckten Sparziele zu erreichen. Das klang schlüssig, auch wenn es die Gelbe Verwarnungskarte aus dem Kreishaus dafür geben könnte, deren Ideen zur eigenen Blaupause zu machen. Alles gut war damit nicht.
Schon bei der Vorstellung der Koalitionsvereinbarungen äußerte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber etwas nebulös zur Musikschule, so dass gleich der Eindruck entstand, dort stimme etwas nicht. Diese Bestätigung gab es ja denn auch tags drauf in der Arbeitskreissitzung Kultur, zu der Gaspers und Lonnes eingeladen worden waren. Dort überraschte Lonnes die Anwesenden mit der Aussage, ein besseres Angebot vorlegen zu können. "Bei den tatsächlichen Kosten wurden offenbar Äpfel mit Birnen verglichen", schnaubte Weber. Er fragte sich, ob die vorherigen Verhandlungen mit dem Kreis seitens des Verwaltungsvorstandes "wirklich ergebnisoffen geführt worden sind?" Als eine Schuldzuweisung in Richtung Rathausspitze mochte er dies jedoch nicht verstanden wissen. Die Frage stellt sich: Was haben Stadt und Kreis da eigentlich in ihren Gesprächen veranstaltet, wenn sie erst auf Druck von außen in der nächsten Woche eine Tabelle mit vergleichbaren Zahlen aufstellen wollen? Wer hat da gemauert und nicht mit offenen Karten, pardon: Zahlen, gespielt? Und warum?
Fragen, bei denen die neue GroKo in der Verwaltung konsequent nachhaken könnte, wenn sie ein gemeinsames Interesse daran hat. Gelingt keine Einigung, dürfen die Koalitionäre auf den letzten Passus des Vertrags zurückgreifen und das Thema einfach zurückstellen.
