Dormagen Neue Fraktionsgemeinschaft im Dormagener Stadtrat
Dormagen · Die beiden Einzelratsmitglieder Markus Roßdeutscher (Alfa) und Norbert Back (Ein Herz für Dormagen) schließen sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammen. Darüber wurde gestern Morgen Bürgermeister Erik Lierenfeld über das Rathaus informiert, der zurzeit in New York weilt. Zur Begründung gab Roßdeutscher in einer Pressemitteilung an, dass man der "Neuausrichtung der politischen Lager im Stadtrat, mit avisierter Bildung einer großen Koalition bestehend aus CDU und SPD, aber auch der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragen" wolle. Die politische Ausrichtung des Bündnisses wird von ihm als "liberal-konservativ" angegeben.
Roßdeutscher hatte bei der Kommunalwahl 2014 für die AfD 2,3 Prozent der Stimmen geholt. Im Herbst 2015 trat er aus der Partei aus und schloss sich der neugegründeten Partei Alfa ("Allianz für Fortschritt und Aufbruch") an. Back gehörte der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro NRW an, verließ diese im Januar 2013. Daraus entstand in Dormagen die Wählergemeinschaft Ein Herz für Dormagen, die bei der Kommunalwahl 1,6 Prozent der Stimmen holte. "Auch um eine ansatzweise Chancenverbesserung in der Oppositionsarbeit herzustellen, ist dieser Schritt notwendig geworden", so Roßdeutscher. Zu zweit können sie eine Fraktionsgemeinschaft bilden und so zum Beispiel auch in Ausschusssitzungen Anträge stellen.
Roßdeutscher, der den Fraktionsvorsitz übernimmt, spricht von einem "Zweckbündnis", in dem es nicht in allen Belangen Deckungsgleichheit gebe, dennoch erziele man zu wesentlichen Themen Übereinkunft, als da wären z. B. "Finanzen, Haushaltsgestaltung, Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Integration, Flüchtlinge und innere Sicherheit". Das Bündnis bietet "interessierten Ratsmitgliedern anderer Parteien des Stadtrates den Wechsel und die Mitarbeit an". SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt reagierte verwundert: "Ein Ex-AfDler und ein ehemaliger Pro NRWler - eine merkwürdige Konstellation."
