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Dormagen
Neuer Beigeordneter: Rat hält Verfahren an

Dormagen: Neuer Beigeordneter: Rat hält Verfahren an
Die Frage, wer künftig im Rathaus der Vertreter von Bürgermeister Erik Lierenfeld sein wird, wird später fallen als vorgesehen. Der Ausschreibungstext wird vom Stadtrat erst im kommenden Monat verabschiedet. FOTO: Lothar Berns
Dormagen. Bürgermeister Erik Lierenfeld wollte im Rat die Nachfolge des scheidenden Ersten Beigeordneten Kai Uffelmann auf den Weg bringen. Das scheiterte am Beratungsbedarf von drei Fraktionen. Jetzt gibt es eine Sondersitzung im Mai. Von Klaus D. Schumilas

In einer emotionsgeladenen Sitzung konnten sich die Mitglieder des Stadtrates am Dienstag Abend nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Suche nach einem Nachfolger des Ersten Beigeordneten Kai Uffelmann einigen. Selbst eine von Bürgermeister Erik Lierenfeld gewünschte Sitzungsunterbrechung, die statt fünf dann 25 Minuten dauerte, konnte die unterschiedlichen Ansichten nicht bündeln. Daher müssen die Stadtverordneten am Mittwoch, 6. Mai, um 17.30 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dort geht es dann um den Ausschreibungstext für die Stelle des Bürgermeister-Vertreters, aber auch um die personellen Veränderungen, die der Weggang Uffelmanns zum 1. Juni zum Landkreis Harburg auslöst.

In wesentlichen Zügen ist sich der Rat einig darin, wie das Profil des Ersten Beigeordneten aussehen soll. Dennoch reklamierte gleich zu Beginn der Sitzung Hans-Joachim Woitzik für die Zentrumsfraktion Beratungsbedarf. Er ärgerte sich darüber, dass Lierenfeld "innerhalb von 24 Stunden" zu einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden eingeladen hatte, um für die Umstrukturierung an der Verwaltungsspitze zu informieren. "Am ersten Tag der Osterferien", monierte Woitzik, der an diesem Treffen urlaubsbedingt nicht teilnahm. "Wir sollten uns bei dieser weitreichenden Entscheidung ausreichend Zeit lassen und erst im politischen Raum diskutieren." Auch CDU und FDP sahen für sich noch internen Beratungsbedarf.

Bürgermeister Lierenfeld warb vergebens für eine "schnelle Nachbesetzung" der Uffelmann-Position: "Eine Verschiebung wirkt sich nachteilig auf die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs aus." Er präzisierte in der Sitzung den Zeitplan, der auch den potenziellen Kandidaten vermittelt werden und Transparenz zeigen soll: So soll am 27. Mai die auch mit Vertretern der Fraktionen besetzte Auswahlkommission die eingegangenen Bewerbungen sichten und das Ergebnis wenige Tage später in den Fraktionen beraten. Am 11. und 12. Juni sollen sich die "heißesten" Kandidaten in den Fraktionen vorstellen und am 16. Juni im Rat die Wahl erfolgen.

Aus der FDP hieß es: Die Zuordnung der Geschäftsfelder für den Ersten Beigeordneten (Sicherheit/Ordnung, Feuerwehr/Rettungsdienst, Bildung/Kultur) sei noch "beratbar". Der Bürgermeister wies vergeblich darauf hin, dass es in dem Ausschreibungsentwurf explizit heißt, dass eine Änderung der Geschäftsverteilung ausdrücklich vorbehalten bleibt. Aus Richtung der SPD fiel mit Blick auf den angemeldeten Beratungsbedarf sogar der Begriff "Missbrauch". Umso mehr, weil zuvor André Heryschek (CDU) erklärt hatte, dass er die Entscheidungen von Lierenfeld gutheißt, keinen Personaldienstleister einzuschalten, die Dezernentenebene einzusparen und die Fraktionen einzubinden. Aber: "Wir wollen in einigen Punkten noch Rechtssicherheit haben." Es geht auch darum, ob Dezernentin Tanja Gaspers ohne Ausschreibung zur Beigeordneten gewählt werden kann.

Quelle: NGZ
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