Dormagen Neun Parteien kämpfen um die Macht im Rathaus

Dormagen · Wenn die Dormagener am 25. Mai zur Wahlurne gerufen werden, können sie bei der Stadtratswahl unter neun Parteien auswählen - eine mehr als noch vor fünf Jahren. Dazu kommt ein Einzelbewerber.

 Ein großes Thema für den künftigen Stadtrat: Dormagen soll lebenswert bleiben. Wichtige Bereiche sind Freizeit und Wohnen.

Ein großes Thema für den künftigen Stadtrat: Dormagen soll lebenswert bleiben. Wichtige Bereiche sind Freizeit und Wohnen.

Foto: L. HAMMER, H. JAZYK (ARCHIV)

Im Unterschied zu vielen anderen Städten an Rhein und Ruhr geht es an diesem Tag auch um die Macht im Rathaus: Vier Kandidaten bewerben sich um das Amt des Bürgermeisters. Amtsinhaber Peter-Olaf Hoffmann (CDU) hatte erklärt, nicht die volle Amtszeit ausschöpfen zu wollen. So finden an einem Termin die Bürgermeister-, Stadtrats- und Europawahl sowie die Wahl zum Integrationsrat statt.

Vor fünf Jahren war die CDU mit 41,1 Prozent der klare Wahlsieger vor der SPD (27,4), FDP (6,8), Grünen (6,2) und Zentrum (5,2). Weil damit kein mehrheitliches "Regieren" im Stadtrat möglich war, schlossen sich CDU, FDP und Grüne zur "Jamaika-Koalition" zusammen. Ein Bündnis, das fünf Jahre hielt, in dem es aber immer wieder vernehmbar knirschte. Vor allem die Grünen machten immer wieder eine Faust in der Tasche, um den Koalitionsfrieden zu wahren. Ihnen wird inzwischen eine größere Nähe zur SPD nachgesagt. In finanziell schwierigen Zeiten für alle Kommunen, die unter von Bund und Land aufgebürdeten Lasten stöhnen, fällt die Bilanz uneinheitlich aus.

Der Haushalt wird ein Wahlkampfthema

Zu Beginn des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wies die Ausgleichsrücklage, aus der Haushaltsdefizite beglichen werden, am 31. Dezember 2012 ein Haben mit 21,6 Millionen Euro auf. Die Allgemeine Rücklage der Stadt betrug 137 Millionen Euro. Die Ausgleichsrücklage ist aufgezehrt, zum Ende dieses Jahres soll die Allgemeine Rücklage 129 Millionen Euro betragen. Der Stadtrat musste 2012 ein auf zehn Jahre angelegtes Haushaltssicherungskonzept (HSK) verabschieden. Die Stadt bewegt sich in schwerem Fahrwasser. Knackpunkt sind die zu geringen Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Die richtige Konzentration auf das Silbersee-Areals und die (noch nicht offiziell vollzogene) Abkehr vom Kohnacker soll Mehreinnahmen bringen - ob die rechtzeitig kommen, um die HSK-Auflagen zu erfüllen, ist fraglich.

 Noch dominiert die Jamaika-Koalition das Geschehen im Rathaus.

Noch dominiert die Jamaika-Koalition das Geschehen im Rathaus.

Foto: L. HAMMER, H. JAZYK (ARCHIV)

Die neue Mehrheit im Rat muss sich mit der Rathausspitze drängenden Themen widmen und Konzepte entwickeln: Wie lässt sich der Bevölkerungsrückgang stoppen? Dormagen braucht mehr Wohnraum. Die Finanzen müssen stabilisiert werden. Wie und wo können Gewerbeansiedlungen realisiert werden? Wie bleibt die Stadt lebens- und liebenswert? Auf diese Fragen wollen die Wähler schlüssige Antworten!

Rathauschef bleiben will Peter-Olaf Hoffmann, der zwei Tage nach der Wahl 67 Jahre alt wird. Mit einem Coup überraschte er, als er entgegen parteiinternen Absprachen ankündigte, vorzeitig am 25. Mai erneut als CDU-Bewerber antreten zu wollen. Hoffmann, der bereits 1979 sowie 1987 bis 89 Bürgermeister war, hat nun den Rückhalt seiner Partei. Er wirbt vor allem mit Amtsbonus und Erfahrung. Die fehlt, nicht zuletzt aufgrund seines Alters, dem Herausforderer Nummer 1, SPD-Bürgermeisterkandidat Erik Lierenfeld (27). Der Diplom-Verwaltungswirt ist durch viele Vereinsmitgliedschaften gut vernetzt. Die weiteren Bewerber sind Karlheinz Meyer und Hans-Joachim Woitzik, Fraktionsvorsitzende der FDP bzw. des Zentrums. Dass am 25. Mai ein Kandidat die absolute Mehrheit erhält, ist unwahrscheinlich. In einer Stichwahl am 15. Juni dürften Hoffmann und Lierenfeld aufeinandertreffen, wobei dem Nachwuchs-Politiker gute Außenseiterchancen eingeräumt werden dürfen.

(NGZ)
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