Dormagen Ratsmehrheit will heute den Etat 2015 verabschieden
Dormagen · Die Prognose ist nicht allzu gewagt: Die Ratsmitglieder werden heute Abend den Haushalt für dieses Jahr mit großer Mehrheit beschließen. Dieses Meinungsbild ergab sich bereits am Ende der Finanzberatungen im Hauptausschuss in der vergangenen Woche. Dort stimmte lediglich das Zentrum gegen das Zahlenwerk 2015. Die FDP enthielt sich der Stimme. Ein ähnliches Stimmungs- und Stimmenbild wird für heute Abend erwartet.
Aus haushaltstechnischer Sicht gilt dieses Jahr als ein Übergangsjahr. Aus folgendem Grund: Nach der Kommunalwahl im vergangenen Frühjahr und der Sommerpause fehlte es Neu-Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD) nach dessen Aussage an der notwendigen Zeit, um dem Haushalt die eigene Handschrift verpassen zu können. Er habe "die ersten hundert Tage alle Hände voll zu tun gehabt, Versäumnisse der vergangenen Ratsperiode aufzuarbeiten", so Lierenfeld im November. Schon im September will Kämmerer Kai Uffelmann den Haushalt 2016 einbringen. Der soll dann den Sparnotwendigkeiten innerhalb des bestehenden Haushaltsicherungskonzeptes Rechnung tragen. Aus diesem Grund, und weil die Verwaltung eine Sparliste vorlegte, zeigt vor allem die CDU ihre Kompromissbereitschaft. Sie machte jedoch schon jetzt deutlich, möglichen Steuererhöhungen, die angeblich von der Verwaltung für 2016 vorgeschlagen werden, nicht zustimmen zu wollen.
